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ThemaFünf Millionen mehr für Zivilschutz18 Beträge
RubrikKatastrophenschutz
Infos:
  • DFV-Erfolg: Fünf Millionen mehr für Zivilschutz
  •  
    AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg798664
    Datum14.11.2014 09:437396 x gelesen
    hallo,

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat fünf Millionen Euro mehr für den Erwerb von Zivilschutz-Fahrzeugen bewilligt.
    ...
    Wenn der Bundestag dem Haushaltsentwurf zustimmt, stehen im kommenden Jahr 32,9 Millionen Euro für den Erwerb von Fahrzeugen durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung. ...

    Quelle: p.gifDFV-Erfolg: Fünf Millionen mehr für Zivilschutz

    MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

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    AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt798666
    Datum14.11.2014 10:204613 x gelesen
    Geschrieben im Artikel Weiteren Beschaffungen von Löschfahrzeugen des Typs LF KatS sollte jetzt nichts mehr im Wege stehen: Das Fahrzeugkonzept des BBK genießt hohe Anerkennung, und das laufende Beschaffungsverfahren sieht weitere Abrufoptionen vor, erläutert der DFV-Präsident.
    Ich persönlich hoffe ja, dass man sich erst mal um z.B. AC-ErkKW kümmert, da gibt es Lücken, die noch nie gestopft waren. Nur damit kann man halt beim Durchschnitts-Feuerwehrler nicht punkten.

    MfG (Mit fränkischen Grüßen)
    Linus

    (Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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    AutorThom8as 8E., Nettetal / NRW798667
    Datum14.11.2014 10:424422 x gelesen
    Geschrieben von Linus D.Ich persönlich hoffe ja, dass man sich erst mal um z.B. AC-ErkKW kümmert, da gibt es Lücken, die noch nie gestopft waren. Nur damit kann man halt beim Durchschnitts-Feuerwehrler nicht punkten.

    Die Lücken gibt es überall, egal wo man schaut. Es fehlt halt die kontinuierliche Finanzierung des Bereichs.

    Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF.
    Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion

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    AutorRalf8 B.8, Gescher / NRW798671
    Datum14.11.2014 11:104364 x gelesen
    @Linus
    Was bitte ist den für dich ein Durchschnitts FM??
    Erklärung bitte.

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    AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg798674
    Datum14.11.2014 12:254204 x gelesen
    hallo,

    und hier dazu die Pressemitteilung des Bundesministerium des Innern

    Sehr er­freu­li­ches Er­geb­nis für den Haus­halt­s­ent­wurf des BMI im Jahr 2015

    De Maizière nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zufrieden

    Am 13. November 2014 fand die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2015 statt. Bundesminister Dr. Thomas de Maizière zeigte sich zufrieden:

    ""Die Beratungen des Haushaltsausschusses in der Bereinigungssitzung waren für das BMI und seine Behörden im Ergebnis sehr erfreulich. Der Haushalt 2015 bietet uns eine solide und gute Basis für die Arbeit im kommenden Jahr, ohne dabei unser gemeinsames Ziel der Haushaltskonsolidierung aus dem Blick zu verlieren."

    "Bemerkenswert war die breite parlamentarische Unterstützung, die fraktionsübergreifend für die Belange der Sicherheitsbehörden und im Asylbereich bestand. Insbesondere hat es sich aus meiner Sicht bewährt, in fachlich orientierten Gesprächen konstruktive Lösungen ohne große Öffentlichkeit zu suchen. Die Entscheidungen zum Sporthaushalt sehe ich ausdrücklich als Aufforderung und parlamentarische Unterstützung für die vom DOSB und mir eingeleitete Neuausrichtung der Sportförderung. Mein besonderer Dank gilt den Obleuten der Koalition im Haushaltsausschuss, Herrn MdB Barthle und Herrn MdB Kahrs, sowie den für den Einzelplan 06 zuständigen Berichterstattern der Koalition, Herrn MdB Dr. Brandl und Herrn MdB Gerster.""

    Die maßgeblichen Veränderungen und Aspekte im Haushalt des BMI für das Jahr 2015 sehen im Wesentlichen wie folgt aus:

    Ein Schwerpunkt galt der besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden, insbesondere der Bundespolizei: So erhält die Bundespolizei 206 neue Stellen für die Bewachung des Goldschatzes der Bundesbank, 140 neue Stellen für den Schutz des zivilen Luftverkehrs an Flughäfen und 60 neue Stellen für den Auslandspersonenschutz und den Hausordnungsdienst an Auslandsvertretungen in Krisengebieten. Hinzu kommen insgesamt 356 Stellenhebungen für unterschiedliche Laufbahngruppen. Sie eröffnen den Beschäftigten der Bundespolizei neue Beförderungsperspektiven und steigern somit die Attraktivität der Behörde.

    Die Bundespolizei erhält zusätzliche 15 Mio. Euro für die Beschaffung moderner Schutz- und Einsatzbekleidung sowie weitere 5 Mio. Euro zum Erwerb neuer Einsatz- und Streifenfahrzeuge.

    Im Bereich der Asyl- und Integrationspolitik setzen die Bundesregierung und der Haushaltsgesetzgeber einen weiteren Schwerpunkt. So erhält das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insgesamt 350 neue Stellen, um den weiter steigenden Asylzahlen effektiv begegnen zu können. Im Integrationsbereich waren die Ausgaben für die Integrationskurse um 40 auf jährlich 244 Mio. Euro im Regierungsentwurf verstetigt worden. Ferner stehen jährlich neun Millionen Euro für humanitäre Aufnahmen von Flüchtlingen zur Verfügung; die Migrationsberatung für Erwachsene Zuwanderer wird um acht Mio. Euro auf insgesamt rd. 34 Mio. Euro aufgestockt.

    Die Bundeszentrale für politische Bildung erhält 20 zusätzliche Stellen und fünf Mio. Euro. Diese Mittel sollen schwerpunktmäßig auf dem Gebiet der Prävention und der Deradikalisierung eingesetzt werden.

    Begrüßenswert sind auch die gefassten Beschlüsse zur IT-Sicherheit, den Netzen des Bundes und zukunftsweisenden Ausgestaltung einer konsolidierten IT-Landschaft des Bundes insgesamt.

    Auch der Katastrophenschutz erhält eine bessere Ausstattung: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erhält zusätzliche fünf Mio. Euro für den Erwerb weiterer Rettungsfahrzeuge zur Unterstützung der Länder und Kommunen. Außerdem erhält die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk eine Aufstockung der Mittel um vier Mio. im Bereich der Ausgaben für seine Liegenschaften. Dies wird den zahlreichen Ortsverbänden des THW und damit direkt den ehrenamtlichen Helfern der Bundesanstalt zugutekommen.

    Schließlich setzt der Haushaltsgesetzgeber die Stärkung der Leistungssportförderung fort. Bereits der Regierungsentwurf hatte den Sporthaushalt 2015 mit zusätzlichen acht Mio. Euro verstärkt. Wir haben dadurch insbesondere die Situation der Sportlerinnen und Sportler sowie ihrer Trainer unter anderem mit Blick auf die Vorbereitungen für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Rio verbessert; auch die Mittel für die NADA und Nun legt der Haushaltsausschuss mit weiteren 15 Mio. Euro in denselben Bereichen nach. Dies dient der Neustrukturierung der Sportförderung, die sich das BMI und der DOSB vorgenommen haben.


    (Hervorhebung durch mich)

    MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

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    AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg798681
    Datum14.11.2014 14:243834 x gelesen
    Guten Tag

    Geschrieben von Linus D.

    Ich persönlich hoffe ja, dass man sich erst mal um z.B. AC-ErkKW kümmert, da gibt es Lücken, die noch nie gestopft waren


    Oder wie sieht es mit den bei der " InterSchutz 2010 " versprochenen Fahrzeuge für die
    " Messleitkomponente " aus. Gab es nach dem " BBK-Projektfahrzeug MLK " was Neues in diese Richtung ?


    Gruß aus der Kurpfalz

    Bernhard

    " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

    (Heinrich Heine)


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    AutorChri8sti8an 8B., Düsedau & Magdeburg / Sachsen-Anhalt798682
    Datum14.11.2014 15:003543 x gelesen
    Geschrieben von Linus D. Ich persönlich hoffe ja, dass man sich erst mal um z.B. AC-ErkKW kümmert, da gibt es Lücken, die noch nie gestopft waren.
    Oder man kümmert sich mal um den GW-Betreuung der MTF.

    Ich gebe hier nur meine eigene Meinung wieder.

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    AutorMarc8 V.8, Speyer / Rheinland-Pfalz798683
    Datum14.11.2014 15:113607 x gelesen
    Hallo,

    Geschrieben von Bernhard D.Oder wie sieht es mit den bei der " InterSchutz 2010 " versprochenen Fahrzeuge für die
    " Messleitkomponente " aus. Gab es nach dem " BBK-Projektfahrzeug MLK " was Neues in diese Richtung ?


    Ja, meine Wenigkeit (und noch ein paar andere ;-) ) waren im April dieses Jahres zu einem Erfahrungsaustausch beim BBK. Dort sprach man von der Auslieferung der Fahrzeuge für das Jahr 2016 (evtl. auch 2017).
    Meiner Meinung nach hätten aber in Sachen CBRN der Ersatz für die teilweise veraltete Messtechnik eine höhere Priorität. Schaun mer mal ;-)

    Gruß, Marc Vidmayer

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    AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt798687
    Datum14.11.2014 17:003331 x gelesen
    Geschrieben von Ralf B.Was bitte ist den für dich ein Durchschnitts FM??
    Satzzeichen sind keine Rudeltiere.

    Ich hätte auch schreiben können "die große Mehrheit".
    Weil mal ehrlich: Wie viele FA sind begeistert über ein großes rotes Auto, das löscht wie ein "normales", bei dem man die ganze Ausrüstung kennt, und das auch noch gratis auf den Hof gestellt wird? Wie viele sind begeistert über ein nur kleines rotes Auto, in dem Technik drin ist, die vielleicht zwei handvoll Leute aus einem Landkreis bedienen können, und das man auch vielleicht nur 2-3 mal im Jahr (wenn überhaupt) braucht?

    MfG (Mit fränkischen Grüßen)
    Linus

    (Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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    AutorDani8el 8R., Peine / Niedersachsen798690
    Datum14.11.2014 17:223211 x gelesen
    Hallo,

    geschrieben von Linus D.:
    Ich hätte auch schreiben können "die große Mehrheit".
    Weil mal ehrlich: Wie viele FA sind begeistert über ein großes rotes Auto, das löscht wie ein "normales", bei dem man die ganze Ausrüstung kennt, und das auch noch gratis auf den Hof gestellt wird? Wie viele sind begeistert über ein nur kleines rotes Auto, in dem Technik drin ist, die vielleicht zwei handvoll Leute aus einem Landkreis bedienen können, und das man auch vielleicht nur 2-3 mal im Jahr (wenn überhaupt) braucht?

    Auch mal ehrlich: Und wie vielen FA ist es ziemlich egal, ob nun ein LF-KatS, ein SW oder ein ErkKw kommt, weil es sie schlicht nicht im geringsten tangiert? Nur 90 %, oder vielleicht, auf die Gesamtheit gesehen (jede TSF-, TSA- und sonstwas- Wehr im Land), doch sogar 98 bis 99% der "Durchschnitts-Feuerwehrler"? Aber irgendwas muß es ja schließlich in dem Themenfeld zu bekritteln geben...

    Und am Rande: Lücken, die noch nie gestopft waren, gab es im KatS schon immer. Am wenigsten vielleicht Ende der 80er Jahre, aber sonst hinkte das Ist dem Soll, der STAN, zu jeder Zeit hinterher, manchmal mehr, manchmal weniger gravierend.


    Gruß

    Daniel


    PS: Übrigens gibt es auch Ecken in der Republik, in denen Sonderfahrzeuge, erst recht auf dieser (spezialisierten) Ebene, nicht bei irgendwelchen Einzelwehren "vergraben" werden, sondern durch kreisweite, gemeindeübergreifende Fachgruppen von einem zentralen Standort aus (z.B. FTZ) besetzt werden. In diesem Fall kann man mit einem ErkKw sogar wesentlich eher "punkten", weil das Fahrzeug übergreifend sogar mehr "Durchschnitts-Feuerwehrler" beglückt (und darum geht es ja wohl in erster Linie - wenn ich das Posting richtig verstehe?).

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    AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP798694
    Datum14.11.2014 17:503461 x gelesen
    Geschrieben von Daniel R.Und wie vielen FA ist es ziemlich egal, ob nun ein LF-KatS, ein SW oder ein ErkKw kommt, weil es sie schlicht nicht im geringsten tangiert? Nur 90 %, oder vielleicht, auf die Gesamtheit gesehen (jede TSF-, TSA- und sonstwas- Wehr im Land), doch sogar 98 bis 99% der "Durchschnitts-Feuerwehrler"?Und darüber hinaus: Welche Konsequenzen zieht der geringe Prozentsatz der Durchschnitts-Feuerwehrler, der tatsächlich "betroffen" ist, überhaupt aus einer Entscheidung des Haushaltsausschusses über die Mittel an sich, oder aus einer Entscheidung pro/contra bestimmten Fahrzeugen/Einheiten? Sind hier Wahldebakel, Regierungsstürze, Demos, Krawalle,... zu befürchten? Oder nur Massenaustritte, Feuerwehrstreiks?
    Irgendwas muss es ja sein, wenn solche Entscheidungen vor dem Hintergrund getroffen werden, beim "Durchschnitts-Feuerwehrler zu punkten".

    Geschrieben von Daniel R.Aber irgendwas muß es ja schließlich in dem Themenfeld zu bekritteln geben...Und dann kam diese böse PM auch noch vom "erfolgreichen DFV". Dass das noch keinem aufgefallen ist... ;-)

    (Hab übrigens extra Korrektur lesen lassen, ob ich jetzt nicht auch Satzzeichen zu Rudeltieren gemacht habe, weil mal zwei hintereinander standen. Scheint aber gut gegangen zu sein..
    Ach, Mist.)

    "In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war.
    Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat."
    (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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    AutorMatt8hia8s B8., Göppingen / Baden-Württemberg798741
    Datum16.11.2014 08:362756 x gelesen
    LF KatS = 230.000

    Mit 5 zusätzlichen Mio sind aber auch keine großen Sprünge machbar.

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    AutorIngo8 z.8, Handeloh / Niedersachsen798743
    Datum16.11.2014 11:282453 x gelesen
    Geschrieben von Matthias B.Mit 5 zusätzlichen Mio sind aber auch keine großen Sprünge machbar

    Gibt es irgendwo Zahlen über die Mittel für den Brandschutz in den Kommunen, und eine Zusammenstellung der KatS Mittel der Länder und Kommunen?

    Ich denke sie Mittel des Bundes sind da nicht so entscheidend.

    Gruß
    Ingo

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    AutorUlri8ch 8C., Düsseldorf / NRW798745
    Datum16.11.2014 11:512680 x gelesen
    Geschrieben von Matthias B.LF KatS = 230.000

    Mit 5 zusätzlichen Mio sind aber auch keine großen Sprünge machbar.



    interessant wäre jetzt:
    1. Wie hoch war mal der mittelfristige Finanzplan (MIP)?
    2. Wie groß waren die dazu verfügten Veränderungen (zum positiven/negativen)?
    3. das jeweils auf die verschiedenen "Träger"/Empfänger (vom THW, HiOrgs bis zur Fw)?
    4. Wie ist die Verteilung der 5 Mio auf dieselben..?

    -----

    mit privaten und kommunikativen Grüßen


    Cimolino

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    AutorThor8ben8 G.8, Leese OS / Niedersachsen798747
    Datum16.11.2014 12:462332 x gelesen
    Moin,

    Geschrieben von Ingo z.Gibt es irgendwo Zahlen über die Mittel für den Brandschutz in den Kommunen, und eine Zusammenstellung der KatS Mittel der Länder und Kommunen?

    Ich denke sie Mittel des Bundes sind da nicht so entscheidend.


    gewagte Aussage für einen Niedersachsen :)

    Wie verschwindend groß war noch gleich das Nds-Budget für die Bezuschussung des KatS?
    Wieviele Kommunen konnten noch gleich in der letzten Stichprobe des Landesrechnungshof eine angemessene Ausstattung ihrer Fw nachweisen?
    Die Mittelverwendung aus dem Kreis-Budget der Brandschutzsteuer liegt zudem im Ermessen des jeweiligen Kreises, dürfte daher nur schwierig zu erfassen sein, was unter'm Strich dort dem eigentlichen KatS im engeren Sinne zufließt und was drumherum verbraten wird.
    Und was genau zählt man dann zum KatS? Sind Fw-Sonderfahrzeuge vom Kreis dann KatS oder nur eine Art inoffizieller Fw-Zweckverband für Spezialgerät? Vielleicht auch je nach Typ, der Sandking-AB schon, der AB SLM nicht?


    Gruß,
    Thorben

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    AutorIngo8 z.8, Handeloh / Niedersachsen798752
    Datum16.11.2014 16:332068 x gelesen
    Geschrieben von Thorben G."Ich denke sie Mittel des Bundes sind da nicht so entscheidend."

    gewagte Aussage für einen Niedersachsen :)


    Aus dem Haushaltsentwurf 2015
    KatS 2.9 Mio
    Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer 39 Mio

    Dazu kommen noch die kommunalen Mittel die nicht über die Feuerschutzsteuer gedeckt sind (was IMHO der größere Teil sein dürfte).
    KatS ist in Niedersachsen Aufgabe der Kreise und das Land kümmert sich nur um die zentralen Angelegenheiten.

    Beim Bund ca. 10% der Ausgaben anteilig für Niedersachsen: THW 19 mio und 10 mio BBK (2014).

    Damit ist der Bundesanteil größer als ich gedacht hätte.

    Gruß
    Ingo

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    AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt798755
    Datum16.11.2014 16:592231 x gelesen
    Geschrieben von Ulrich C.(vom THW, HiOrgs bis zur Fw)?
    4. Wie ist die Verteilung der 5 Mio auf dieselben..?

    Von den 5 Mio. Zivilschutz bekommt das THW überhaupt nichts, weil die ans BBK gehen. Dafür wurde der Haushalt des THW um 4 Mio. für Baumaßnahmen aufgestockt, was auch dringend nötig ist. Man spricht von ca. 200 "Problemfällen" in denen mehr oder weniger große Maßnahmen fällig sind.

    MfG (Mit fränkischen Grüßen)
    Linus

    (Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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    AutorAlex8and8er 8W., Linden / Hessen798838
    Datum17.11.2014 13:161880 x gelesen
    Geschrieben von Marc V.Meiner Meinung nach hätten aber in Sachen CBRN der Ersatz für die teilweise veraltete Messtechnik eine höhere Priorität. Schaun mer mal ;-)

    Gerüchten zu Folge, ist da gerade etwas in der Mache was Anfang nächsten Jahres zur Ausschreibung kommen soll. Sind allerdings nur Gerüchte und ich kenne keine Details, also warten wir es mal ab ;)

    "Eigentlich bin ich ganz anders, ich komm' nur so selten dazu" (Ödön von Horváth)

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