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ThemaKoalitionsvertrag 2021 - SPD, Grüne und FDP1 Betrag
RubrikSonstiges
 
AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg873730
Datum24.11.2021 17:311354 x gelesen
Guten Tag

-> " Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit "

Interessant:


[...]
Natürlicher Klimaschutz
[...]
Wir werden bundesweite Präventions- und Bekämpfungsstrategien erarbeiten und die Waldbrandbekämpfungsmöglichkeiten am Boden und aus der Luft, auch im Rahmen des Mechanismus rescEU, ausbauen,


Bevölkerungsschutz
Der Bund muss mehr Verantwortung für den Bevölkerungsschutz übernehmen. Daher richten wir das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) neu aus, entwickeln es unter Berücksichtigung der föderalen Kompetenzverteilung zur Zentralstelle weiter und stellen es entsprechend personell und materiell auf.
Verfügbare Kräfte und Ressourcen von Bund und Ländern werden in einem fortlaufenden Lagebild dargestellt. Die Warnstrukturen verbessern wir und bauen den Warn-Mix aus.
Die Freiwilligen stärken wir durch ein Ehrenamtskonzept und in föderaler Abstimmung durch
bundesweit einheitliche Freistellungs- und Versicherungsschutzregeln der Helferinnen und Helfer.
Das Technische Hilfswerk (THW) nimmt weiter eine zentrale Rolle ein und soll seine Kompetenzen in der Cyberhilfe erweitern. Den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen bündeln wir in einem KRITIS- Dachgesetz.
Die Konzeption Zivile Verteidigung richten wir strategisch neu aus. Neben der nationalen und
europäischen Resilienz-Strategie sind Grundlagen für die zukünftige Bevorratung, Notfallreserven oder den Einsatz von freiwilligen Helferinnen und Helfern nötig. Dazu bauen wir unabhängig vom Konzept Zivile Verteidigung das bestehende Pilotprojekt Labor Betreuung 5.000 zu einer nationalen Reserve aus. In Europa bringen wir gezielt mehr Fähigkeiten in rescEU ein. [...]




Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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 24.11.2021 17:31 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
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