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Kreisbrandmeister
RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaSachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden    # 20 Beiträge
AutorPete8r L8., Chemnitz / Sachsen798606
Datum13.11.2014 08:40      MSG-Nr: [ 798606 ]3874 x gelesen
Infos:
  • 12.11.14 BVerfGE 92, 91 - Feuerwehrabgabe

  • Morgen

    Geschrieben von Stefan R.Wichtiger und finanziell entlastend bemerkbar wäre ne grundsätzliche Novelle des SächsBRKG in Richtung Systemoptimierung (Beispiele: kritische Fachaufsicht (insb. über Technikbedarfe), konsequente Landesbeschaffungen, Optimierung der Brandschutzverwaltung, ...)

    Das wäre tatsächlich ein durchaus wichtigerer Ansatz.
    Nur leider glaube ich, das dies auch in Zukunft nur ein frommer Wunsch bleiben wird. Das System krankt ja schon von recht weit oben(LBD) und danach kommen gleich die "Retter des Abendlands" eines Verbands ;-). Gerade eine echte Fachaufsicht der KBM würde ja dann rechtlich legitimiert sowohl den Druck nach unten als auch nach oben möglich machen.
    Auch eine neu geregelte Förderungspraxis wäre wünschenswert(auch da verbunden mit der echt ausgeübten Rechtsaufsicht durch Fachkundige).

    Peter

    Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern als ihr treu zu bleiben.

    (Friedrich Hebbel)

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