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Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
Thema | Verfügbarkeit Bw-Technik, v.a. von den Hubschraubern... | 136 Beiträge | ||
Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 828161 | ||
Datum | 07.03.2017 12:14 MSG-Nr: [ 828161 ] | 15203 x gelesen | ||
Guten Tag Geschrieben von Thorben G. Was für ein Terrorpanik-Bullshit-Plot Die Sache ist ja nicht unumstritten, siehe z.B.: -> ZEIT " Bundeswehr und Polizei proben bewaffneten Antiterroreinsatz " In mehreren Bundesländern üben Polizei und Bundeswehr gemeinsam für einen möglichen Einsatz nach einem Anschlag. Der Einsatz von Soldaten im Inneren ist umstritten. [...]er bewaffnete Einsatz der Bundeswehr im Inland ist sehr umstritten, die Übung könnte die Debatte um ein neues Gesetz verschärfen. "Hier wird mit viel Pomp ein Szenario konstruiert, das mit der verfassungsmäßigen Realität nichts zu tun hat", sagte Innenpolitikerin Irene Mihalic (Grüne). Es habe sehr gute und historisch nachvollziehbare Gründe dafür gegeben, die innere Sicherheit ausschließlich in die Hände der Polizei zu legen. "Eine Militarisierung der Innenpolitik lehne ich daher entschieden ab, ebenso wie mit solchen Übungen eine Hintertür dazu einzubauen", sagte Mihalic. Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | ||||
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