| Rubrik | Fahrzeugtechnik |
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| Thema | Norm-Entwürfe zur Beladungsaktualisierung der Löschfahrzeuge | 46 Beiträge |
| Autor | Adri8an 8R., Utting / Bayern | 891850 |
| Datum | 17.11.2025 17:25 MSG-Nr: [ 891850 ] | 229 x gelesen |
Geschrieben von Adrian R.Geschrieben von Christian S."Das Gebrauchsmuster ist zwar 2015 ebenfalls erloschen, das EP-Patent jedoch in Kraft und auch für Deutschland wirksam. Insofern ist meine frühere Aussage, dass die Anmeldung nun freier Stand der Technik sei, falsch."
Wobei das betreffende EP das letzte aktive Schutzrecht des Herrn "Reick, Michael, Dr.-Ing." ist.
Wir sind aktuell im 14. Jahr. Mal sehen ob er das Patent weiter verlängert, wird ja jedes Jahr teurer. Falls nicht läuft es am 09.01.2026 ab.
Nun wird es ernst, das Europapatent EPN 1835969, Anmeldedatum 09.01.2006 läuft am 09.01.2026 ab. Ab dann darf jeder Hersteller Rauchschutzvorhänge verkaufen und er kann endlich in die Norm aufgenommen werden.
Viele Grüße
Adrian
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