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Wo ist das?

191 Beiträge

Autor

Cars8ten8 L.8, Niederwörresbach / Rheinland-Pfalz

439135

Datum

11.11.2007 17:51 MSG-Nr: [ 439135 ]

87681 x gelesen

Ich will hier nicht den Oberlehrer spielen, aber so weit ich weiß ist Kirn wie Idar-Oberstein auch nicht einer Verbandsgemeinde angegliedert. Das nur damit jetzt nicht auch die FF Kirn schlechte Kritik bekommt. Das war die VG Kirn-Land, nicht die Stadt Idar-Oberstein und nicht die Stadt Kirn.

Mal was Anderes: ok, ok, da ist einiges nicht nach UVV abgelaufen - das haben wir groß und breit diskutiert. Auch soll nichts unter den Teppich gekehrt werden. Jedoch soll man meiner bescheidenen Meinung nach auch die Möglichkeit schaffen interne Fehler intern ansprechen und lösen zu dürfen. Mal wieder werden rubbeldiekatz (und hoffentlich nach Rücksprache mit der Einsatzleitung) Bilder ins worldwide net gestellt und so eine Diskussion ins Rollen gebracht, wo nicht ausgeschlossen werden kann, dass Personen überrumpelt wurden.

Auszug aus der in Rheinland-Pfalz gültigen Gemeindeordnung
[...]§ 20 Schweigepflicht

(1) Bürger und Einwohner, die zu einem Ehrenamt oder zu einer ehrenamtlichen Tätigkeit berufen werden, sind zur Verschwiegenheit über solche Angelegenheiten verpflichtet, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder vom Gemeinderat aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist. Dies gilt auch dann, wenn sie aus einem Ehrenamt ausgeschieden oder nicht mehr ehrenamtlich tätig sind. Die Schweigepflicht gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Meinungsäußerungen der Sitzungsteilnehmer und Stimmabgabe einzelner Personen in nichtöffentlicher Sitzung sind stets geheimzuhalten. Bestimmungen über die Befreiung von der Schweigepflicht bleiben unberührt. [...]

Auf Basis dieses § 20 GemO würde ich mir das Recht herausnehmen, dritte Personen, die vertrauliche Informationen weitergeben können, der Einsatzstelle zu verweisen. Ich meine keine Zeugen, beteiligte Zivilpersonen oder Journalisten (die ich natürlich aus der Gefahrenzone entferne bzw. nicht dort hin lasse), sondern Privatpersonen, die aus "Gründen der eigenen Informationsgewinnung" zu Schadensereignissen fahren. Und wie hier informiert wurde, sieht man auch daran, dass plötzlich die FF Idar-Oberstein im Boot war. Ich muss über so was sogar noch lachen, weil ich mir solche Verfehlungen wie auf den Bildern ganz simpel bei den Kollegen und Kolleginnen aus der benachbarten Schmuckstadt nicht vorstellen kann.

Da wir das mit der nach draußen dringenden Information, der Schweigepflicht, etc.pp. in einem anderen Threat groß und breit diskutiert haben, sehe ich hier nun keinen Diskussionsbedarf mehr.

Meine persönliche und private Meinung.

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