| News | Newsletter | Einsätze | Feuerwehr-Markt | Fahrzeug-Markt | Fahrzeuge | Industrie-News | BOS-Firmen | TV-Tipps | Job-Börse |
| Rubrik | Einsatz | zurück | ||
| Thema | Ausschluss von Sonderrechten? | 171 Beiträge | ||
| Autor | Seba8sti8an 8W., Linden / Hessen (StLF 20/25-Land) | 441872 | ||
| Datum | 22.11.2007 01:49 MSG-Nr: [ 441872 ] | 168457 x gelesen | ||
Moin Geschrieben von Sebastian Krupp Nur ein wenig? Diese Dienstanweisung würde sich explizit gegen geltendes Recht aussprechen... Da ist also nix mit Parallelen.Die hier besprochene DA doch auch. Geltendes Recht sagt: Sonderrechte jawohl - DA sagt: Nee, Sonderrechte kannste knicken. Geschrieben von Sebastian Krupp Dann kann der Staatsanwalt/Richter das gerne als gegeben ansehen, dem Widerspruch wird stattgeben, und der Wehrführer steht blöd da.So seh ich das auch. Geschrieben von Sebastian Krupp Er kann aber auch sagen, das objektiv betrachtet höchste Eile für den einzelnen Wehrangehörigen nicht geboten war. Und dann ist der Wehrangehörige der Dumme.Das ist er aber doch in jedem Fall, wenn objektiv keine höchste Eile nötig war!? Denn dann fehlt es ihm an einer Voraussetzung für Sonderrechte, folglich hatte er keine, somit muss er löhnen. Aber du willst mir doch nicht allen ernstes erzählen, dass der Staatsanwalt bei seiner Beurteilung der objektiven Voraussetzungen die völlig unmaßgebliche Pauschal-Meinung eines juristisch eher ahnungslosen Feuerwehrpauls einbezieht? Oder willst du im Umkehrschluss auch alle FA von ihrer eigenen Prüfungspflicht der Voraussetzungen des § 35 I StVO entbinden, wenn der Wehrführer eine DA schreiben würde, dass er besondere Eile bei jedem Einsatz für gegeben hält? Das geht mir nicht ein... die DA ist rechtmäßig, disziplinarrechtlich kanns was auf die Glocke geben, aber der kann doch nicht die Gesetze (oder deren Anwendung) umschreiben, der Feuerlöschpaul! Irritierter Gruß Sebastian -- Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben (Friedrich Hebel) Wer bei anderen schlecht über mich reden möchte, der kann sich gern bei mir noch ein paar Anregungen holen ;o) | ||||
| << [Master] | antworten | >> | ||
| flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren | ||
| ||||
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
