Hallo,
geschrieben von Klaus Bethge:
... fordert die SPD der Feuerwehr Mittel der Maut-Einnahmen zur Verfügung zu stellen.
Ah ja. Das berühmte Sommerloch fängt dies Jahr aber früh an...
Geschrieben von :
Man könnte auch einfach mal das Erstellen von BSBP verbindlich einführen. Oder als Land seinen KatS-Verpflichtungen nachkommen. Hat man hier aber weder zu SPD noch zu CDU-Zeiten sonderlich ernstgenommen...
Eben. Ich erinnere mich in diesem Zusammenhang gerne an einen älteren Zeitungsartikel, in dem sich IM Schünemann (CDU) rühmte, das Land (Nds.) hätte in einem der Vorjahre (und das dürfte noch zu SPD-Zeiten gewesen sein) doch tatsächliche sage und schreibe beinahe 1 Million Euro für den (gesamten) KatS aufgewendet - Respekt!
Geschrieben von Oliver Bössel:
Ich persönlich würde es begrüssen, wenn man Mittel aus den Mauteinnahmen für Feuerwehr und Rettungsdienste zweckgebunden als Zuschuß zur Verfügung stellen würde.
Oha, was haben jetzt auf einmal noch Rettungsdienste damit zu tun, die finanzieren sich aus einem ganz anderen Topf. Aber mal davon ab: Ich wäre durchaus dafür zu gewinnen, Feuerwehren mit BAB Abschnitten angemessen (zusätzlich) zu bezuschussen. Allerdings natürlich nicht aus der Maut, denn die hat eine andere Bestimmung, auch wenn sie als sprudelnde Einnahmequelle natürlich regelmäßig auch noch so dürftig begründete Begehrlichkeiten aus der Politik, und um nichts anderes handelt es sich m.E. hier, erweckt. Und weiterhin müßte das dann auch mit einer Zuteilung der Zuständigkeit für Abschnitte von Landesseite einhergehen (wie meines Wissen z.B. in Hessen fakt), nicht daß es wie bei uns kommt und sich zwei Wehren plötzlich auf kurzen (2- 4 km?) langen Abschnitten auf der BAB "einbringen" wollen, weil sie eine Auffahrt bzw. Notauffahrt in der Nähe haben, was weder die Eintreffzeiten noch die Qualität dessen, was da dann ankommt (TSF...), verbessert hat.
Geschrieben von Bernd Lenz:
Wir sollten die Forderung der SPD nach Kräften unterstützen.
Ich oute mich mal als SPD-Anhänger, weswegen ich aber noch lange nicht jeden Pausenfüller der Landtagsfraktion beklatschen muß. In diesem Zusammenhang auch:
Geschrieben von :
mit Staunen und auch einer gewissen Traurigkeit gelesen [...] Nach dem bisher Gelesenen bin ich geneigt, das Thema wieder zu verlassen...
Tut mir leid - und mal ganz ehrlich: Etwas seltsame Reaktion, finde ich.
Gruß
Daniel
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