| Rubrik | Fahrzeugtechnik |
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| Thema | Allrad bei der Fw, war: Ersatz TLF 16/25 | 50 Beiträge |
| Autor | Kai-8Hen8dri8ck 8P., Braunschweig / Niedersachsen | 590693 |
| Datum | 06.11.2009 10:10 MSG-Nr: [ 590693 ] | 13243 x gelesen |
Löschgruppenfahrzeug
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Geschrieben von Ingo zum FeldeEs ging hier um eine Samtgemeinde die nur noch LF Strasse beschaffen wollte.
In Niedersachsen werden die Kreisfeuerwehren aus den Gemeindefeuerwehren gebildet (§19 (1) NdS BrandschG.). Da steht nichts von Kostenersatz oder Landesaufgabe. D.h. es ist Aufgabe der Gemeinden ihre Feuerwehr so aufzustellen, dass auch überörtliche Einsätze durchgeführt werden können.
Gruß
Ingo
Da kenne ich aber eine andere Regelung: Radius der unentgeltlichen Löschhilfe
Zitat:
Es sind außerdem gebührenfrei
a)
Hilfe- und Sachleistungen der Feuerwehr bei Verkehrsunfällen und in sonstigen Be-darfsfällen, wenn Menschenleben gefährdet sind;
b)
nachbarschaftliche Löschhilfen innerhalb einer 15-km-Zone (gerechnet von der Ge-meindegrenze).
Ergo muss ich als Gemeinde auch keine Fahrzeuge für überörtliche Einsätze aufstellen. Es steht nämlich weiter im Text: Die Freiwillige Feuerwehr kann aufgrund dieser Satzung nur in Anspruch genommen wer-den, wenn sie dadurch nicht ihren eigentlichen Pflichtaufgaben entzogen wird, wenn ein-schlägige Privatbetriebe nicht einsetzbar sind, wenn aus besonderen Gründen eine erhöhte Eilbedürftigkeit erforderlich ist oder wenn die durchzuführende Arbeitsleistung sonst nur mit einem anderen unverhältnismäßig hohen Aufwand erledigt werden kann. Ein Anspruch auf Vornahme einer gebührenpflichtigen Leistung besteht nicht.
VG
Kai
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| | 03.11.2009 09:58 |
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Olf 7R., Hilbersdorf  Ersatz TLF 16/25 | |
