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| Rubrik | Kommunikationstechnik | zurück | ||
| Thema | Digitalfunk - hier: Finanzierung Betrieb und Geräte | 10 Beiträge | ||
| Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 596781 | ||
| Datum | 16.12.2009 09:33 MSG-Nr: [ 596781 ] | 3016 x gelesen | ||
Aktualisierung: Baden-Württemberg: Netzaufbau und -betrieb: wenn ich das Interview von H. Weinzierl (s.u.) lese, dann das Land Ausrüstung der Fahrzeuge: Gemeinden anteil vom Land, aber Rück-Finanzierung anscheinend aus Feuerschutzsteuer, s. Diskussion http://www.feuerwehr-forum.de/s.php?n=585933 Bayern: S. Diskussion um Rücktritt von H. WEiß. Netzaufbau und -betrieb: anscheinend jetzt geteilt geplant Ausrüstung der Fahrzeuge (und Gebäude etc.): Gemeinden http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern/digitalfunk-feuerwehren-warten-gespraech-seehofer-meta-488552.html Details: Die Kommunen erbringen ihren Anteil an den Betriebskosten durch Zahlung eines Festbetrags in Höhe von 3,0 Millionen Euro jährlich an den Staatshaushalt und mietfreie Zurverfügungstellung von Antennenstandorten; diese Leistung wird mit weiteren 3,0 Millionen Euro Jahresbetrag bewertet.....Der zu zahlende Betrag von 3,0 Millionen Euro wird einwohnerabhängig auf die 96 Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, die Modalitäten werden in entsprechenden Verträgen mit Landkreisen und kreisfreien Städten vom Innenministerium festgelegt." http://www.lfv-bayern.de/cms/service/florian_kommen/Umbruch_83.pdf Berlin: Einfach, in beiden Fällen das Land, weil Stadtstaat... (Den Artikel sollte man auch sonst mal lesen.... der stammt ja auch erst von 2003 - 6 Jahre später ist die angesprochene Finanzierungsfrage also im Detail immer noch unklar!) http://www.welt.de/print-welt/article258421/Digitalfunk_fuer_Polizei_erst_2010.html Brandenburg: Netzaufbau und -betrieb: anscheinend jetzt geteilt geplant, 20 % bei den Gemeinden Ausrüstung: Gemeinden Vgl. aktuell diese Diskussion: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11624622/62249/Bis-sollen-Feuerwehren-digital-kommunizieren-Kommunen-fuerchten-immense.html Bremen: Einfach, in beiden Fällen das Land, weil Stadtstaat... s.o. Link Hamburg: Einfach, in beiden Fällen das Land, weil Stadtstaat... s.o. Link Hessen: Netzaufbau und -betrieb: Land Ausrüstung: Gemeinden mit Förderung vom Land alles NICHT aus Mitteln der Feuerschutzsteuer! http://www.feuerwehr-forum.de/s.php?n=585922 Mecklenburg-Vorpommern: Niedersachsen: NRW: Netzaufbau und -betrieb: Land Ausrüstung: Gemeinden http://www.dfv.org/fachthemen/fa5/2_Sachstand_NRW_Speth.pdf Rheinland-Pfalz: Netzaufbau und -betrieb: Land Ausrüstung: Gemeinden mit 50 % Förderung vom Land, Rückfinanzierung über die Feuerschutzsteuer http://www.sgk-rlp.de/rlp/SGKInfos/DEMO/200812/beitraege/Digitalfunk.html http://www.sgk-rlp.de/rlp/SGKInfos/DEMO/200812/beitraege/Digitalfunk.htmlhttp://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3323-15.pdf Saarland: Sachsen: Netzaufbau und -betrieb: Land Ausrüstung: Gemeinden mit 75 % Förderung vom Land (?) http://www.florian-markkleeberg.de/_presseberichte/sonstige/lvz_2008_07_18_2.pdf Sachsen-Anhalt: Schleswig-Holstein: Netzaufbau und -betrieb: Land Ausrüstung: Gemeinden http://www.polizei.schleswig-holstein.de/internet/DE/Aufgaben/BOSDigitalfunk/__download/sachstand-landesebene,templateId=raw,property=publicationFile.pdf Details: Es besteht Einigkeit zwischen dem Land und den kommunalen Verbänden darüber, dass die Kosten 75% Land: 25% kommunale Träger aufgeteilt werden. Zwischen den Vertretern der Krankenkassen und den kommunalen Verbänden besteht eine grundsätzliche Einigkeit, den verbleibenden Anteil von 25% wie folgt aufzuteilen: 20% Krankenkassen (Rettungsdienst 1.053.800 €) und 5% Gemeinden, vgl. http://www.kfv-segeberg.org/rechtsvorschriften/ausbildung/Praesentation_Dienstversammlung_November_2009.pdf Thüringen: S. oben Diskussion in Brandenburg: Netzaufbau und -betrieb: anscheinend das Land Ausrüstung: 50 % Land ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | ||||
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