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Hallo,
geschrieben von Uwe Stegemann:
Wenn die Regelung "Zuschüsse nur für einsatzbereite Wehren" erst ein mal eingeführt ist, wer sagt mir dann, dass sie nicht auch zum Nichtfördern von Wehren angewendet wird, die wegen des Mangels eines angemessenen Einsatzfahrzeuges nicht einsatzbereit sind.
Steht doch da, aber gerne nochmal: Einsatzbereit bezieht sich auf das Personal, nicht auf die Ausrüstung! Und davon ab (auch nochmal): Wenn das Hauptproblem das Personal ist, wird man, wenn dieses vorhanden ist, wohl kaum den Zuschuß verweigern (?). Es geht ja nicht darum, daß gar keine Zuschüsse mehr vergeben werden sollen.
Das kann man doch gewiss erst dann wirklich sehen, wenn konkrete Gesetztestexte bzw. Förderbescheide vorliegen. Da können sich dann die Juristen drüber auslassen, was zulässig ist und was nicht. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass da dann immer noch das eine oder andere Hintertürchen vorhanden ist.
Neulich war hier, wenn ich mich nicht ganz schwer täusche, etwas von einem Fahrzeug aus Bayern zu lesen, bei dem nach normwidrigen Umbauten der Zuschuß zurückgefordert wurde; habe den entsprechenden Thread / Beitrag eben nur leider über die Suche nicht gefunden. Was allerdings über die Suche zu finden ist, sind verweigerte Zuschüsse, z.B. hier mit Erläuterung hier. In anderen Feldern geht es übrigens um ganz andere Summen, und da fordert z.B. die EU ganz ungeniert zurück, wenn Schindluder mit Födergeldern betrieben wird / wurde.
Tja, wenn es um ein neues Auto für die Feuerwehr im Wahlkreis geht lässt sich bestimmt der eine oder andere Politiker vor den Karren spannen. Er besorgt der Feuerwehr ein neues Auto und erhöht damit seine Wahlchancen. Ich will jetzt nicht behaupten, dass eine Wehr mit drei FA (SB) fünf neue Autos in den Stall bekommt, ich ahne halt nur, dass das Leben halt nicht Schwarz und weiß ist und gehe davon aus, dass alles nicht so toll kommt, wie es versprochen wird.
Klar, in Einzelfällen wird man das nicht völlig ausschließen können. Zunehmend werden auch Politiker das aber weder wirklich wollen noch können, nicht zuletzt auch, weil dann nach Kleckerstadt Kleinkleckersdorf und danach Klein-Kleinkleckersdorf an die Tür klopfen wird...
Wir werden sehen, was aus der Ankündigung wird ...
Geh mal davon aus, daß man bald ähnliches auch noch aus anderen Bundesländern vernehmen wird, und daß es auch durchgesetzt wird... wetten?
Gruß
Daniel
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