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Thema | RLP kompensiert das Sparen war: RLP spart bei den Feuerweh | 19 Beiträge | ||
Autor | Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz | 710382 | ||
Datum | 14.01.2012 16:03 MSG-Nr: [ 710382 ] | 2890 x gelesen | ||
Hallo, ist doch sooo einfach: - man läßt die Feuerschutzsteuer zweckgebunden wie bisher - die Mehreinnahmen sind ebenso zweckgebunden, kann man also auch nicht dran, da gesetzlich so geregelt - man faselt noch was von Einsparungen an anderer Stelle - man kürzt dann eben nicht an dem Feuerschutzsteueranteil sondern an dem anderen Anteil, aus dem man die Landeszuschüsse finanziert. So kommt am Ende das gleiche raus, als hätte man das Geld der Feuerschutzsteuer abgezwackt und man hat mal wieder das ganze politisch elegant verpackt... Oder glaubt etwa irgendjemand, was würde da nun doch nicht kürzen? Gruß, Michael | ||||
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