Da würde mich die genaue Beschlussvorlage und-fassung interessieren. Im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips kommunaler Haushalte ist diese "Verrechnung" so verwerflich erstmal nicht, wobei man je nachdem, welche Mittel bei der Feuerwehr gespart werden sollen, noch die gesetzliche Rangfolge der Einnahmebeschaffungsquellen berücksichtigen muss. Das aber allgemein, nicht nur bei Brandschutzkosten und Parkgebühren.
Lese ich die Vorschläge im Ratsinformationssystem zu den Haushaltsberatungen richtig (bei diesem RIS leider nicht direkt verlinkbar), gibt es derzeit in Herten noch überhaupt keine gebührenbelegte Parkraumbewirtschaftung (wie auch keine Sondernutzungsgebühren)? Während du von "Senken" sprichst, sagt der kurze Bericht ja doch etwas anderes.
Das ist für eine Stadt dieser Größe sicher beachtlich, für die kommunale Finanzsituation allerdings auch.
Wie ist eigentlich über das hier entschieden worden?
...Ich twitter nicht, ich bin nicht bei Facebook...Ich finde das alles total schrottig und verfluche den Tag, an dem dieser ganze Dreck kam. Es lenkt vom Wesentlichen und vom sozialen Miteinander ab... (Anke Engelke)
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