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Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Feuerwehrwesen in einer deutschen Enklave | 42 Beiträge | ||
Autor | Chri8sti8@n 8P., ein Badner in Troisdorf / NRW physisch, Baden emotional | 719536 | ||
Datum | 29.03.2012 14:32 MSG-Nr: [ 719536 ] | 10684 x gelesen | ||
Tach, Post! Geschrieben von Anton K. Das wurde mit dem "Hinscheiden" der Feuerschutzabgabe Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts alles hinfällig. Da wurde halt dann EU Recht umgesetzt. Die Abschaffung der Feuerwehrabgabe erfolgte, weil sie lt. Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschlad verstoßen hat. Das hatte rein gar nichts mit EU-Recht zu tun, schon alleine deshalb,weil es damals noch gar kein EU-Recht gab. MkG, Christi@n ------------------------------------------------- Fumus ignem - This is my very own opinion... - Gewinner.... (JuHu - endlich Freizeit) | ||||
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