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Thema | Werden die Feuerwehren missbraucht?>Artikel in der SZ | 70 Beiträge |
Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 747095 |
Datum | 09.12.2012 10:41 MSG-Nr: [ 747095 ] | 15190 x gelesen |
Geschrieben von Uwe S.Ich bin der festen Überzeugung dass die Innenministerkonferenz damals wie heute das auch genau so meint wie dort geschrieben steht. Ich definitiv nicht, weil das Problem nicht nur innerhalb der kommunalen Ebene (Bauhof, Gemeindestraßen) besteht, wo es noch dazu am einfachsten zu lösen wäre. Das Problem ist die Aufgabenwahrnehmung, -verschiebung und -verdrängung zwischen Ländern und ihren Kommunen.
Die Hessen sprachen oben ihre Straßenmeistereien an, für RLP fällt mir spontan, und da sind wir dann auch schon direkt beim Innenminister, die Polizeireform ein (z.B.). Nagelt mich drauf fest, wir in RLP machen´s einfach werden im Feuerwehrrecht z.B. noch die gleichen Verkehrslenkungskompetenzen wie die Bayern bekommen, da es die Polizei einfach personell nicht mehr hinbekommt. Und "unsere" Interessenvertretung (und die der Kommune) wird es am Ende noch bejubeln, weil es vor der Rechtsänderung schon dutzende faktische Anwendungsfälle gegeben hat, mit mehr oder weniger großen Problemen...
Früher dachten wir ja: Ich denke, also bin ich.
Heute wissen wir: Ach komm, das geht auch so.
(Dieter Nuhr)
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