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| Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Feuerwehrbedarfsplan jetzt auch in Bayern gefordert | 53 Beiträge | ||
| Autor | Stef8an 8O., Schöngeising / Bayern | 771507 | ||
| Datum | 27.08.2013 07:24 MSG-Nr: [ 771507 ] | 17355 x gelesen | ||
Wenn ich mich an meine Vorlesungen noch richtig erinnere, waren Soll-Vorschriften quasi wie Muss-Vorschriften. Unterschied war der, dass man davon abweichen kann, wenn es besondere Gründe gibt, es gibt also einen gewissen Ermessensspielraum. Also eigentlich haben jetzt die Gemeinden die Pflicht den Plan zu erstellen, können aber bei begründeten Ausnahmefällen davon abweichen. Ist halt die Frage, ob im Merkblatt darauf näher eingegangen wird... | ||||
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