Neues Brandschutzgesetz in SH Ärger wegen der Kameradschaftskasse

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Neues Brandschutzgesetz in SH Ärger wegen der Kameradschaftskasse

123 Beiträge

Autor

Flor8ian8 B.8, Völklingen / Departement Saare

799092

Datum

21.11.2014 09:22 MSG-Nr: [ 799092 ]

34420 x gelesen

Infos:

15.12.14 Viel Aufregung um die Kameradschaftskasse und was ist wirklich wahr ...

15.12.14 Vorschlag des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig - Holstein für einen Verfahrens - und Zeitplan für die Einigung eines abgetrennten Gesetzgebungsverfahrens zur Kameradschaftskasse im Brandschutzgesetz

18.11.14 Änderungsantrag zurückgezogen

18.11.14 Änderungsantrag: TOP 6 b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes

18.11.14 Landesfeuerwehrverband Schleswig Holstein: Kameradschaftskassen: Problem erkannt - aber mehr Zeit nötig

Geschrieben von Sebastian K.Und das nicht initiativ bzw. in einem zur normalen Interessenabwägung passenden Zeitrahmen, sondern mal eben während eines laufenden Gesetzgebungsprozesses aus dem Hut gezaubert. Und dann:

Gerade nachgeschaut: bei der Sache mit Heide kam auf ob nicht beim nächten neuen BSG (SB) die Kassen wieder mehr in den Fokus rücken.

Geschrieben von Sebastian K....hätte man dieses System in Gesetzesform gehabt, und mit Verordnung hinterher wieder gerade gerückt, statt es direkt effektiv sinnvoll zu gestalten.

Man hätte ja auch versuchen können das neue System direkt umzugestalten. Aber ich muss dir nicht erklären es häufig gewollt ist Gesetze durch Verordnungen zu präziser und flexibler zu gestalten.

Geschrieben von Sebastian K.Dann müssten die neuen Regeln aber doch wenigstens so gestaltet werden, dass die vorherigen Regelbrecher es hinterher deutlich schwerer haben. Das ist hier nicht der Fall.

Aus meine Sicht schon weil es jetzt über die Kasse mehr Aufsicht gibt. Ausserdem greift auch hier der Grundsatz "Wenn der Schutzmann ums Eck kommt".. Wenn ich weiß das meine Bücher einmal im Jahr komplett extern von Leuten die was davon verstehn geprüft werden ist die Hemmschwelle wesentlich höher Schmu zu gehen!

Geschrieben von Sebastian K.liegt m.E. nicht an der "unglaublichen Lobbyarbeit" (früher wurden LFV kritisiert, wenn sie nicht die Interessen der Mitglieder vertraten, jetzt tun sie's und...),

Ich könnte anführen das der Elan Dinge zu ändern immer davon abhing was es ist .. aber das soll heute nicht das Thema sein!

Geschrieben von Sebastian K.dass solche Schnellschüsse nie gute Lösungen sind.

Ich wage zu behaupten das egal welche Lösung die auch nur im geringsten anders ist als das bestehende direkt zerrissen wird...

Grüße, BeschFl

Toto, ich glaube, wir sind nicht mehr in Kansas

"As long as people are gonna believe stupid crap, we're gonna have a job"

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