Neues Brandschutzgesetz in SH Ärger wegen der Kameradschaftskasse

alter Server

Rubrik

Sonstiges

zurück

Thema

Neues Brandschutzgesetz in SH Ärger wegen der Kameradschaftskasse

123 Beiträge

Autor

Rain8er 8K., Altenholz / Schleswig-Holstein

799098

Datum

21.11.2014 12:08 MSG-Nr: [ 799098 ]

34386 x gelesen

Infos:

15.12.14 Viel Aufregung um die Kameradschaftskasse und was ist wirklich wahr ...

15.12.14 Vorschlag des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig - Holstein für einen Verfahrens - und Zeitplan für die Einigung eines abgetrennten Gesetzgebungsverfahrens zur Kameradschaftskasse im Brandschutzgesetz

18.11.14 Änderungsantrag zurückgezogen

18.11.14 Änderungsantrag: TOP 6 b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes

18.11.14 Landesfeuerwehrverband Schleswig Holstein: Kameradschaftskassen: Problem erkannt - aber mehr Zeit nötig

Moin Jürgen,

ich habe mir das Feuerwehrgesetz BW noch einmal gründlich angesehen. Selbstverständlich könnte ich auch unter Euren rechtlichen Voraussetzungen problemlos und motiviert in der FF mitwirken.

Die Strukturen und der rechtliche Status der Feuerwehren unterscheidet sich zwischen BW und SH aber so deutlich, dass ich es für wenig sinnvoll halte, einzelne Bestimmungen aus dem einen Gesetz in das andere zu übertragen. Wenn das BW-Modell als Vorbild gelten soll, dann bitte mit allen Aspekten ohne wenn und aber.

Außerdem gibt es einen "kleinen" aber wesentlichen Unterschied bei den Sondervermögen: In BW gilt das Gemeindewirtschaftsrecht für die Feuerwehrkassen ausdrücklich n i c h t, während es nach dem Änderungsantrag für Schleswig-Holstein uneingeschränkt gelten sollte. Das ist für die Praxis der Kassenführung (Prüfwesen, Wirtschaftlichkeit- und Sparsamkeit usw.) schon entscheidend!

Rainer

Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

<< [Master]

antworten

flache Ansicht

Beitrag merken

alle Beiträge als gelesen markieren

Beitrag weiterempfehlen

5.463