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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Nutzung von Sondersignal von der Brandschutzaufsicht | 43 Beiträge | ||
| Autor | Ulri8ch 8W., Bad Hersfeld / Hessen | 804820 | ||
| Datum | 27.02.2015 12:28 MSG-Nr: [ 804820 ] | 12270 x gelesen | ||
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Der HMDI hat die Ausstattung der Fahrzeuge mit SoSi-Anlagen erklärt. Von einer "Nutzungserlaubnis" steht da nichts! Es wird lediglich festgestellt, dass sich Gründe für eine SoSi-Fahrt aufgrund der "hoheitlichen Aufgabe" des BSAD ergeben können. Und deswegen nützt es auch nichts, den "Wisch" an die Polizeidirektion Lahn-Dill zu faxen, wie man es im Übereifer vorgeschlagen hat... Die Rechtmäßigkeit der SoSi-Fahrten von KBI mögen die Leute klären, die sich auskennen.. :-) Meine Beiträge sind ausschließlich meine private Meinung und sind nur für dieses Forum bestimmt! - http://pvsafety.de - Sicherheit im Feuerwehreinsatz http://http://standardeinsatzregel.org/die-broschueren/ser-einsatz-bei-photovoltaik-windenergie-und-biogasanlagen/ | ||||
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