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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | OLG Zweibrücken hebt Freispruch gegen Feuerwehrmann auf | 92 Beiträge | ||
Autor | Thor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg | 811697 | ||
Datum | 28.08.2015 18:03 MSG-Nr: [ 811697 ] | 27212 x gelesen | ||
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Hallo zusammen, Geschrieben von Holger S. Ich gehe von dieser Meldung aus: Ja! Und genau da steht, was ich die ganze Zeit auch schon schreibe. Die Frage ist, ob die Dringlichkeit gegeben war, um die Inanspruchnahme von Sonderrechten (bzw. der konkrete Fall der Geschwindigkeitsübertretung) zu rechtfertigen. Hier fehlt dem OLG die Begründung. Hier versucht niemand dem FA eine höhere Strafe aufzubrummen oder legt Gesetze so aus, wie es Ihm passt. Gruss Thorsten Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt. 'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade) | ||||
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