Hallo zusammen,
Geschrieben von Martin E.Also, der Betroffene sagt sehr oft seine Meinung zu verschiedenen Themen in der Feuerwehr! Die Meinung entspricht aber oft nicht drr Meinung des Kommandanten oder einiger anderer Feuerwehrler!
Ohne jetzt zu wissen, um was es dabei konkret geht. Ich kenne auch Extrembeispiele solcher "Meinungsäusserungen" von Personen, die meinen zu jedem Thema eine Meinung haben zu müssen und die meinen diese Meinung in jeder Situation kundtun und ausdiskutieren zu müssen.
Solche Personen können den Dienstbetrieb einer Feuerwehr massiv stören. Dies muss man irgendwie in den Griff bekommen, und als letzte Möglichkeit dann auch über einen Ausschluss nachdenken.
Es gibt zwar das Recht auf freie Meinungsäusserung, aber es gibt keine Pflicht, sich eine andere Meinung dauernd anzuhören.
Geschrieben von Martin E.Nun zu meiner "Eingangsfrage" ob es Möglichkeiten gibt, sich dagegen rechtlich zu schützen?!?!?!
Man kann sich schützen, indem man vielleicht erst mal versucht zu deeskalieren. Was nutzt es, wenn ich meine Meinung immer wieder kundtue, obwohl viele/ einige die nicht hören wollen, und dann noch meinen Verbleib in der Wehr juristisch erzwinge. Was habe ich dann davon, ausser vielleicht recht behalten?
Wenn natürlich beim Ausschluss formale Fehler gemacht wurden/ werden (sprich der Ausschluss wurde/ wird nicht Satzungskonform oder konform zum Feuerwehrgesetz durchgeführt), kann man sich wehren bzw. Einspruch einlegen. Das bayrische Feuerwehrgesetz lässt hier aber dem Kommandanten so wie ich es sehe sehr viel Handlungsspielraum, so dass es hier sicherlich schwierig wird, etwas zu finden.
Gruss Thorsten
Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.
'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)
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