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Rubrik | Fahrzeugtechnik | zurück | ||
Thema | Ba-Wü verabschiedet sich aus der Fahrzeugprüfung | 27 Beiträge | ||
Autor | Stef8an 8H., Karlsruhe / BW | 827217 | ||
Datum | 02.02.2017 17:15 MSG-Nr: [ 827217 ] | 2945 x gelesen | ||
Geschrieben von Ulrich C. die Aufgabe bleibt doch beim Land, Kosten können doch glaub ich mit geltend gemacht werden...? Wo steht denn, dass das eine Aufgabe des Landes ist? Die Sicherheit der eigenen Fahrzeuge dürfte eher in die Zuständigkeit der jeweiligen Gemeinde fallen. Zukünftig gibt es einen Zuschuss zu den Kosten. Geschrieben von Ulrich C. Aufgabe je nach dem wie man die Texte im einschlägigen Brandschutzgesetz so schreibt und ernst nimmt? ?? Geschrieben von Ulrich C. Soll ich beraten, wie das geht? Gerne. Und bitte auch erklären, weshalb der TÜV seit gefühlt "immer schon" die Prüfaufgaben übernimmt und nicht ein anderer Sachverständiger. Meine Vermutung ist, dass es keine rechtssicheres Verfahren dazu gegeben hat. Und dass das Land eine kommunale Aufgabe zentral durchführt, löst auch keine vergaberechtlichen Probleme. Das ist aber ausdrücklich nur eine Vermutung! Gruß, Stefan | ||||
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