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Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
Thema | Verfügbarkeit Bw-Technik, v.a. von den Hubschraubern... | 136 Beiträge | ||
Autor | Hein8er 8M., Uplengen / Nds | 828166 | ||
Datum | 07.03.2017 14:31 MSG-Nr: [ 828166 ] | 15146 x gelesen | ||
Hallo, die Diskussion zum Einsatz der Streitkräfte im Inland wird in Deutschland sehr kontrovers und teilweise auch ideologisch geführt. Grundsätzlich ist der Einsatz der Bundeswehr bei inneren Lagen auch aus historischen Gründen vor hohe verfassungsrechtliche Hürden gestellt. Aber auch hier sollte man zu einer Versachlichung der Diskussion kommen. Ich empfehle sich mit den Argumenten und Vorgehensweisen beispielsweise in der Schweiz oder in Österreich auseinander zu setzen (in der Schweiz wird übrigens auch sehr intensiv über die Grenzen und Möglichkeiten gesprochen). Insbesondere die Frage, inwieweit heutige Bedrohungslagen (nicht nur physische Reallagen mit bewaffneten TäterInnen, sondern auch Cyberangriffe) zu einem partiellen Verschwimmen von innerer und äußerer Bedrohung führen (können) ist hier von Bedeutung. Ich halte auch nichts davon, SoldatInnen prophilaktisch an jede Kreuzung zu stellen, wie das in Frankreich oder Belgien gemacht wird, aber ich halte auch nichts davon, reflexartig den Einsatz bestimmter militärischer Fähigkeiten im Inneren a priori auszuschließen. M.E. reden wir in Deutschland zu wenig über mögliche Gafarenlagen, um dann logisch (nicht ideologisch) über den Sinn oder Unsinn von möglichen Gegenmaßnahmen oder staatlichem Verhalten nachzudenken. In einer Sachdiskussion (die, um mich zu wiederholen, in Deutschland nicht wirklich geführt wird) müssten Bedrohungslagen, Potentiale zur Abwehr und auch freiheitsrechtliche Aspekte gegeneinander abgewogen und entsprechend bewertet werden. Dazu gehört auch eine differenzierte Darstellung der jeweiligen Fähigkeiten der Polizei und der Streitkräfte, die sich natürlich unterscheiden. Gruß Heiner | ||||
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