Rubrik | Recht + Feuerwehr |
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Thema | Patent auf Löschcontainer? - war: E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | 58 Beiträge |
Autor | Thor8ben8 G.8, Leese / Niedersachsen | 863156 |
Datum | 13.10.2020 20:54 MSG-Nr: [ 863156 ] | 2815 x gelesen |
Infos: | 16.10.20 Delmenhorster Firma präsentiert innovativen Lösch-Container (2017) 15.10.20 Patent: Behälter zum Bergen havarierter Fahrzeuge und Verfahren zum Bergen eines havarierten Fahrzeugs 15.10.20 Produkt vom Patentinhaber
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Moin,
Geschrieben von Henning K.Das Patent ist ja nun nicht allein der Flutungseinsatz, sondern ein speziell dafür gestalteter Behälter, der durch die Öffnung zum Beladen mit dem Brandgut und den Anschlüssen zum Befüllen mit dem (flüssigen) Löschmittel charakterisiert wird (wenn ich es richtig verstanden habe ist alles andere einschließlich der Winde (?) optional).
Mit der allgemeinen Beschreibung wird aber gerade kein spezieller Zweck mehr charakterisiert. Mulde mit abgedichteter Tür und Storzstutzen gibt es ettliche und seit Jahrzehnten. Wie diese sich als für den Zweck der Fahrzeugaufnahme besonders definiert, ist gar nicht erst zu erkennen. Hier wird einfach nur die Verwendung eines Allerweltsgegenstandes in einer bestimmten Weise versucht unter Schutz zu stellen. Das ist so, wie mit blumigen Worten von einer Leichtmetallsprossenkonstruktion in vorzugsweise pink und mit Windrad, die aber auch jede andere Farbe aufweisen und ohne Windrad ausgeführt sein darf, letztlich gezielt im Kern nur eine hundsgewöhnliche Steckleiter zu beschreiben. Sich dieses aber als "Behelfsbeckenbauelement" versuchen unter Schutz zu stellen und dann auf diese Verwendung vieltausendfach vorhandener Steckleiterteile Lizenzgebühren kassieren zu wollen.
Gruß,
Thorben
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| 29.07.2019 08:24 |
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Jürg7en 7M., Weinstadt E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | |