| Rubrik | Katastrophenschutz |
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| Thema | Bundesregierung will wegen Corona Katastrophenschutz neu aufstellen - war: Coronavirus | 61 Beiträge |
| Autor | Ingo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen | 867841 |
| Datum | 17.03.2021 12:19 MSG-Nr: [ 867841 ] | 2311 x gelesen |
| Infos: | 17.03.21 BBK + BMI: Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch Neuausrichtung des BBK
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1. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
2. Brandbekämpfung
Grundgesetz
Grundgesetz
Technisches Hilfswerk
1. Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
2. Brandbekämpfung
Katastrophenschutz
Katastrophenschutz
Zivilschutz
Katastrophenschutz
Zivilschutz
Wenn der Bund/ das BBK da etwas bezwecken wollen kann man wie für das BKA das GG anpassen (Art 73 GG, 9a) oder Einzelregelungen mit allen Ländern treffen. Beides wäre möglich.
Es gibt da durchaus Juristen da argumentieren das das Infektionsschutz-Gesetz ein Bundesgesetz ist und man in der Pandemie durchaus mehr Rechte des Bundes hätte durchsetzen können. Die Verantwortung wollte der Bund aber nicht.
Das aus den Behörden des BMI das THW, das BBK und hier die start Lobby-geprägte Ergänzung des KatS der Länder, eine einheitliche strukturierte Planung der Beschaffung incl. regelmäßiger Aktualisierung der Gefährdungen, erfolgt kann ich von außen nicht erkennen.
Als Land mit einem Demografie-Problem leisten wir es uns Ehrenamtliche nur für den KatS oder ZS Fall auszubilden und zu unterhalten. Wäre es nicht besser alle Ehrenamtlichen in das Tagesgeschäft mit einzubinden und nur für den KatS oder ZS Fall zusätzlich auszustatten? bei den Feuerwehren gelingt das doch auch. Hier sind die Länder am Zug die das nur unterschiedlich schlecht schaffen.
Weiterhin brauchen wir Beschaffungs- und Vergaberegeln die es dem Staat ermöglichen schnell zu reagieren ohne sofort alle Kontrolle zu verlieren. Sowohl die Flüchtlingskriese als auch jetzt die Pandemie zeigt dort großen Bedarf auf.
Was wir aus meiner Sicht nicht brauchen sind zahlreichen neue Leuchttürme ohne das die alten Zöpfe abgeschnitten sind.
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| | 29.01.2020 08:16 |
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