Rubrik | Katastrophenschutz |
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Thema | Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz - war: Faeser will Zivilschutz in Deutschland stärken | 42 Beiträge |
Autor | Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW | 876868 |
Datum | 02.06.2022 19:28 MSG-Nr: [ 876868 ] | 1303 x gelesen |
Infos: | 05.06.22 BBK: Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz
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Luftschutzhilfsdienst
Katastrophenschutz
Geschrieben von Dirk S.Jetzt muss man natürlich vermuten, dass die Ministerin sich mittlerweile eingearbeitet hat und Katastrophenschutz und Zivilschutz auseinanderhalten kann.
Wenn es ums Geld geht, dann weiß sie sehr genau, dass die Länder primär für den Katastrophenschutz zuständig sind und kann den schwarzen Peter für schlechte Ausstattung an die Länder abgeben.
Das ist in diesem Kontext aber maximal die halbe Wahrheit.
Letztlich geht es doch daraum, dass aufgrund der Ereignisse in der Ukraine die Gefahr durch bewaffnete Auseinandersetzungen neu bewertet wird und in diesem Zusammenhang massiv Geld für die Bundeswehr ausgegeben werden soll. Für den Schutz der Zivilbevölkerung in solchen Fällen ist aber nunmal der Bund zuständig, und der hat seit vielen Jahrzehnten (wann hat man eingesehen, dass die Sache mit dem LSHD und dem ZSK eine Sachgasse ist?) seine Verpflichtungen im Zivilschutz im Wesentlichen dadurch erfüllt, dass er Geld für die Erweiterung und Ergänzun des Katastrophenschutzes ausgegeben wird.
Da finde ich es durchaus nachvollziehbar jetzt zu fordern, dass im Zuge der neu bewerteten Bedrohungslage auch wieder mehr Geld vom Bund in den KatS fließt. Mit den Unwetterkatastrophen im vergangenen Jahr hat das allerdings nichts zu tun.
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