| Rubrik | Freiw. Feuerwehr |
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| Thema | Freiwillige Feuerwehr in RLP kann Zwang die Personalnot beheben? | 82 Beiträge |
| Autor | Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz | 883148 |
| Datum | 08.05.2023 08:09 MSG-Nr: [ 883148 ] | 1994 x gelesen |
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Hallo,
Geschrieben von Tobias H.Ich habe aber einen Rechtsanspruch auf einen Kita- bzw. Schulplatz das geht natürlich auch über die Nachbargemeinde solange die das mitmacht.
Ich spreche ja keinem den Rechtsanspruch auf den Kita- bzw. Schulplatz ab. Die Betriebsgenehmigung einer KiTa oder einer Schule kann ja heute schon aus diversen Gründen nicht erteilt werden.
Geschrieben von Tobias H.Und auch das geht nicht unendlich, es gibt diverse Urteile z.B. welche Wegstrecke zu einer Kita zumutbar sind.
Nun, 2-3 Orte weiter (deutlich über 5km) sind es auch jetzt schon. Jedenfalls deutlich jenseits der aktuellen FW-Hilfsfristen.
Geschrieben von Tobias H.Mit dem gleichen Argument kann die Nachbarfeuerwehr, den Brandschutz sicherstellen, wenn die Hilfsfrist eingehalten wird.
Eben. Wenn sie eingehalten wird. Dann ist das klar. Aber die 8min (RLP) sind bei mehr als ca. 5km Anfahrt nicht einhaltbar. Wir haben bei uns in der VG eine Ecke, da gibt es in 4 Orten, jeweils zwischen 200 und 500 Einwohnern, nur noch eine wirklich einsatzbereite Feuerwehr. Und die haben tagsüber auch Probleme mit dem Personal. Wenn die eine Feuerwehreinheit noch wegfallen würde, ließe sich in mindestens 2 der Orte die Hilfsfrist gar nicht einhalten, auch nicht durch Nachbarwehren. Aktuell passt es noch gerade so. KiTa und Schule gibt es da in einem der Orte. Aufrufe bezüglich Feuerwehr blieben weitgehend unerhört, jeder meint, ginge ihn nichts an. Ich bin mir sicher, dass bei einer angekündigten Nichterteilung einer Betriebsgenehmnigung der KiTa/Schule oder Nichterteilung von Baugenehmigungen einige Einwohner evtl. doch eher die Notwendigkeit des Mitmachens in einer Feuerwehreinheit als notwendig erkennen würden. So heißt es nur, "Das machen ja die aus dem Nachbarort, das reicht schon...".
Gruß,
Michael
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