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| Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Freiwillige Feuerwehr in RLP kann Zwang die Personalnot beheben? | 82 Beiträge | ||
| Autor | Olaf8 F.8, Köln / NRW | 883217 | ||
| Datum | 10.05.2023 15:44 MSG-Nr: [ 883217 ] | 1500 x gelesen | ||
Geschrieben von Michael W. Anders wird ein Schuh draus. Politiker sind auch je nach Verwaltungsebene dafür da, die Änderung/Anpassung von Gesetzen anzugehen. Auch Gesetze sind nicht für immer und ewig in Stein gemeißelt. Alles richtig, nur wird es nicht zu Güsten der Bevölkerung geändert bzw. der Bevölkerung angepasst. Geschrieben von Michael W. Dass Dritte keine Ansprüche ableiten können, steht nicht im Gesetz sondern in einer Verordnung. Das zielt vermutlich (ich bin kein Jurist) eher auf zivilrechtliche Forderungen ab. Die Aufsichtsbehörden der Kommunen schauen aber schon, dass die Gemeinden ihre Pflichtaufgaben erfüllen. Mir ist jetzt auch keine Gemeinde bekannt, die aus Sparsamkeitsgründen ihre Feuerwehr komplett zugemacht hat. Die Feuerwehr Berlin wird schon seit Jahrzehnten kaputtgespart. Geschrieben von Michael W. Aha. Und das beurteilst du. Andere sind da evtl. anderer Meinung. Die hunderte von Berliner Feuerwehrleuten ist in den letzten Jahren immer wieder demonstriert haben und sich an die Presse gewendet haben, sind jetzt anderer Meinung. Das ist mir ehrlich gesagt neu. | ||||
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