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RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaAufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige5 Beiträge
AutorMich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz886149
Datum16.12.2023 17:51      MSG-Nr: [ 886149 ]984 x gelesen

Hallo,

Geschrieben von Sebastian K.Wenn der MdI schon so großzügig mit dem Geld anderer Ebenen umgeht

Ist doch genau das gleiche wie an vielen anderen Stellen auch:
Bund oder Land bürdet den Kreisen, Verbandsgemeinden und Gemeinden Aufgaben auf, bezahlt aber nichts oder viel zu wenig dafür. Da hat man es ja als Land ganz leicht zu sagen, wir erhöhen die Aufwandsentschädigungen für Feuerwehrangehörige oder wie vor einigen Monaten angekündigt, die der Bürgermeister, wenn das letztendlich dann die Verbandsgemeinden und Gemeinden aus ihren sowieso schon leeren Kassen bezahlen müssen. In RLP müssen die kleinen, auf dem Papier noch selbständigen Gemeinden reihenweise die Gewerbesteuer und Grundsteuer bis ins unermessliche erhöhen, um ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Hauptgründe für die Misere sind die immer teureren Pflichtaufgaben, die man den Gemeinden von oben runter aufdrückt, dafür aber keine oder nur minimale Kosten übernimmt.
Beispiel aus unserem Ort: Wir bezahlen von unseren Einnahmen Kreis- und Verbandsgemeindeumlage und haben mit einigen Nachbarorten zusammen einen kommunalen Kindergarten zu finanzieren. Damit sind wir dann schon in den roten Zahlen, selbst wenn wir sonst keinen Cent ausgeben. Da wundert sich dann auch niemand mehr, dass keiner mehr Lust hat, als Gemeinderat oder Ortsbürgermeister zu kandidieren oder dass die alle ihre Ämter niederlegen, weil die einzige Lösung des Landes die Anweisung ist, die Grund- oder Gewerbesteuer zu verdoppeln oder zu verdrei- oder vervierfachen. Dann stellt man sich aber seitens des Landes hin und verkündet, man erhöhe die Aufwandsentschädigungen. um das Ehrenamt attraktiver zu machen.
Zum Glück sieht's bei den Feuerwehren nicht ganz so düster aus, die sind ja in RLP eine Ebene höher, auf Verbandsgemeindeebene, angesiedelt. Da ist meist noch ein wenig leichteres Wirtschaften möglich.

Gruß,
Michael

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 17.12.2023 13:09 Hein7ric7h B7., Osnabrück
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