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Thema | MV: Daumenschrauben über den Landeszuschuss? | 18 Beträge | |||
Rubrik | Recht + Feuerwehr | ||||
Infos: | |||||
Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 646182 | |||
Datum | 24.09.2010 09:18 | 8756 x gelesen | |||
hallo,Freiwillige Feuerwehren müssen sich auf weniger Zuschüsse durch das Land MV einstellen. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) kündigte an, Gelder nur noch an Wehren auszureichen, deren Einsatzbereitschaft gewährleistet ist. ... Mecklenburg-Vorpommern: Landeszuschüsse nur noch für Wehren die einsatzbereit sind MkG Jürgen Mayer Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de | |||||
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Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 646183 | |||
Datum | 24.09.2010 09:22 | 6302 x gelesen | |||
Der Link "nnn.de" in der Newsmeldung führt zur Newsmeldung, nicht zum Zeitungsbericht. Ansonsten: Absolut nachvollziehbare Idee. Wie üblich: meine private Meinung, nix dienstliches. | |||||
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Autor | Gunn8ar 8K., Wüstenrot / BW | 646184 | |||
Datum | 24.09.2010 09:23 | 6160 x gelesen | |||
macht Sinn , nur Frage ich mich wer jetzt wieder anfängt seine Zahlen zu türken . Um in den Genuß der Mittel zu kommen Gunnar Kreidl | |||||
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Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 646185 | |||
Datum | 24.09.2010 09:25 | 6088 x gelesen | |||
Da muss sich ja nur mal ein Landesbediensteter ans richtige Häuschen stellen und das richtige Knöpfchen drücken ;-) Wie üblich: meine private Meinung, nix dienstliches. | |||||
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Autor | Mich8ael8 R.8, GL (Köln) / NRW | 646193 | |||
Datum | 24.09.2010 10:01 | 6102 x gelesen | |||
Geschrieben von ---IM Caffier--- Wir werden uns mittelfristig dem Thema in Gänze widmen müssen. Das ist aber zu allererst eine Aufgabe des Landesfeuerwehrverbandes, der über die künftige Struktur entscheiden muss Wow, wer ist den Träger des Brandschutzes ? Nicht die Kommunen ? Warum muss das ein LFV entscheiden ? mit freundlichen Grüßen Michael Wer Schreibfehler findet darf sie behalten ,-) Denkt daran: "He Mann, die Intelligenz verfolgt euch, aber ihr seid schneller" (wie von Anton ins Forum gebracht) | |||||
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Autor | Torb8en 8B., Kiel / Schleswig Holstein | 646198 | |||
Datum | 24.09.2010 10:44 | 5832 x gelesen | |||
Moin, Geschrieben von Michael Roleff Wow, wer ist den Träger des Brandschutzes ? Nicht die Kommunen ?doch auch in MV ist die Kommune Träger des Brandschutzes. Aber die Landeszuschüsse machen sich bei Beschaffungen/Bauvorhaben sicher ganz ordentlich bemerkbar. Geschrieben von Michael Roleff Warum muss das ein LFV entscheiden ?Ich werte das mal als Signal wie von CiFi immer wieder angekündigt. Ändert euch selbst oder wir ändern. MkG Torben Dieser Beitrag gibt einzig und allein meine bescheidene Meinung wieder. Nicht die der Feuerwehr Kastorf oder gar die der Feuerwehr Kiel. | |||||
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Autor | Flor8ian8 Z.8, Waldrach / Rheinland-Pfalz | 646219 | |||
Datum | 24.09.2010 11:43 | 5585 x gelesen | |||
Geschrieben von Torben BenthienÄndert euch selbst oder wir ändern. Das sehe ich inzwischen auch so. Ich denke solche Ansichten werden in der (Kommunal-)Politik immer mehr zunehmen und dann wird das Geschrei groß sein ... Grüße, Florian MEINE Meinung | |||||
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Autor | Uwe 8S., Bürstadt / Hessen | 646246 | |||
Datum | 24.09.2010 14:01 | 5522 x gelesen | |||
Gegenfrage(n): 1. Wenn Grund für die fehlende Einsatzbereitschaft das Fehlen eines geeigneten Einsatzfahrzeuges ist, ist es dann sinnvoll, die Zuschüsse für ein Auto zu streichen? 2. Dann kann ich doch ein Auto beschaffen und einer Wehr zuordnen und vier Wochen nach Auszahlung des zuschusses das Auto in eine andere Wehr umsetzen. 3. Und wenn in einer Wehr dann Herr XY (Platzhalter für beliebige mehr oder weniger wichtige Person) Mitglied ist, dann gilt das ganze sowieso nicht, weil man muss ja die örtlichen Bedingungen berücksichtigen? Irgendwie klingt das für mich noch nicht wirklich so, als wenn es komplett durchdacht ist. [ ] Mit freundlichen Grüßen / [ ] mit kameradschaftlichen Grüssen* Uwe S. *) Zutreffendes nach Wunsch ankreuzen | |||||
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Autor | Linu8s D8., Thierstein / Bayern | 646250 | |||
Datum | 24.09.2010 14:14 | 5331 x gelesen | |||
Geschrieben von Uwe StegemannWenn Grund für die fehlende Einsatzbereitschaft das Fehlen eines geeigneten Einsatzfahrzeuges ist, ist es dann sinnvoll, die Zuschüsse für ein Auto zu streichen? Schon richtig, nur wie kannst du das beweisen? MfG (Mit fränkischen Grüßen) Linus | |||||
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Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 646257 | |||
Datum | 24.09.2010 14:30 | 5382 x gelesen | |||
Geschrieben von Michael RoleffWow, wer ist den Träger des Brandschutzes ? Nicht die Kommunen ? Der IM scheint nur die Satzung der Landesfeuerwehr MV ernst zu nehmen. Lies selbst unter: http://www.landesfeuerwehr-mv.de/downloads/Satzung_LFV-MV_2005.pdf Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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Autor | Dani8el 8R., Peine / Niedersachsen | 646262 | |||
Datum | 24.09.2010 14:38 | 5532 x gelesen | |||
Hallo, geschrieben von Uwe Stegemann: 1. Wenn Grund für die fehlende Einsatzbereitschaft das Fehlen eines geeigneten Einsatzfahrzeuges ist, ist es dann sinnvoll, die Zuschüsse für ein Auto zu streichen? Darum geht es nicht (ist eigentlich auch einleuchtend) siehe Artikel: "Ich werde nicht umhin kommen, nur noch Feuerwehren zu fördern, die von Montag bis Montag rund um die Uhr ausrücken können", sagte Caffier in Pokrent. Er verwies auf Beispiele in MV, in denen Feuerwehren zwar mit Top-Fahrzeugen ausgestattet sind, diese aber in der Woche in den Gerätehäusern bleiben, weil Einsatzkräfte nicht vor Ort sind. 2. Dann kann ich doch ein Auto beschaffen und einer Wehr zuordnen und vier Wochen nach Auszahlung des zuschusses das Auto in eine andere Wehr umsetzen. Och, solcher "Bauernschläue" haben schon ganz andere einen Riegel vorgeschoben (wenn ich mich nicht täusche sogar - u.a. - die, die einer Feuerwehr- bzw. Ehrenamtsfeindlichkeit ziemlich unverdächtig sind: Der weiß-blaue Freistaat) - passiert so etwas, werden die Fördermittel einfach zurückverlangt, ggf. schneller, als das Auto umgesetzt (oder normwidrig umgebaut...) ist. 3. Und wenn in einer Wehr dann Herr XY (Platzhalter für beliebige mehr oder weniger wichtige Person) Mitglied ist, dann gilt das ganze sowieso nicht, weil man muss ja die örtlichen Bedingungen berücksichtigen? Wie viele so wichtige Leute, es geht hier um eine Landesrichtlinie, sind ggf. Mitglied in einer der betreffenden Wehren? Irgendwie klingt das für mich noch nicht wirklich so, als wenn es komplett durchdacht ist. Für mich irgendwo schon. Vor allem auch diesen Satz finde ich bemerkenswert: Auf Dauer werde man auch aufgrund von Kostenexplosionen nicht um das Zusammenlegen von Feuerwehren herumkommen. Da sollten alle noch mal drüber nachdenken, in allen Bundesländern, die in den 60er oder 70er Jahren von einem TSA auf ein TSF oder LF 8 umgestiegen sind und aktuell grade ihr super-duper TSF-W 8,6 t oder sogar HLF 10/6-Sonder-Spezial (= LF 16/12+) feiern... noch. Ach so, ja: Natürlich nebst erweitertem / neugebauten Gerätehaus. Ist hier im Kreis jedenfalls grade stellenweise zu beobachten, wie gesagt, noch... Gruß Daniel | |||||
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Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 646268 | |||
Datum | 24.09.2010 14:52 | 5260 x gelesen | |||
Hallo Vllt. haben die Damen und Herren aus MV auch nur einen längeren Blick nach BB geworfen.... Wir haben vor längerer Zeit hier schon mal drüber geschrieben, auch die Damen und Herren haben mit der Ausrüstung der Stützpunktfeuerwehren einen tieferen Sinn der verfolgt wird. Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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Autor | Uwe 8S., Bürstadt / Hessen | 646270 | |||
Datum | 24.09.2010 15:01 | 5265 x gelesen | |||
Geschrieben von Daniel Ruhland bzw. ArtikelEr verwies auf Beispiele in MV Aussage in dem Artikel ist, dass es nur für einsatzbereite Wehren auch Zuschüsse geben soll. Um dies einzuführen wird auf ein Beispiel verwiesen. Das vorgebrachte Beispiel ist auch geeignet allen Zuhörern gegenüber einleuchtend zu sein. Nun die Frage meinerseits: Wenn die Regelung "Zuschüsse nur für einsatzbereite Wehren" erst ein mal eingeführt ist, wer sagt mir dann, dass sie nicht auch zum Nichtfördern von Wehren angewendet wird, die wegen des Mangels eines angemessenen Einsatzfahrzeuges nicht einsatzbereit sind. Geschrieben von Daniel Ruhland Och, solcher "Bauernschläue" haben schon ganz andere einen Riegel vorgeschoben Das kann man doch gewiss erst dann wirklich sehen, wenn konkrete Gesetztestexte bzw. Förderbescheide vorliegen. Da können sich dann die Juristen drüber auslassen, was zulässig ist und was nicht. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass da dann immer noch das eine oder andere Hintertürchen vorhanden ist. Geschrieben von Daniel Ruhland Wie viele so wichtige Leute, es geht hier um eine Landesrichtlinie, sind ggf. Mitglied in einer der betreffenden Wehren? Tja, wenn es um ein neues Auto für die Feuerwehr im Wahlkreis geht lässt sich bestimmt der eine oder andere Politiker vor den Karren spannen. Er besorgt der Feuerwehr ein neues Auto und erhöht damit seine Wahlchancen. Ich will jetzt nicht behaupten, dass eine Wehr mit drei FA (SB) fünf neue Autos in den Stall bekommt, ich ahne halt nur, dass das Leben halt nicht Schwarz und weiß ist und gehe davon aus, dass alles nicht so toll kommt, wie es versprochen wird. Geschrieben von Daniel Ruhland Für mich irgendwo schon. Vor allem auch diesen Satz finde ich bemerkenswert: Wir werden sehen, was aus der Ankündigung wird ... [ ] Mit freundlichen Grüßen / [ ] mit kameradschaftlichen Grüssen* Uwe S. *) Zutreffendes nach Wunsch ankreuzen | |||||
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Autor | Nico8 M.8, Güstrow / Mecklenburg-Vorpommern | 646274 | |||
Datum | 24.09.2010 15:09 | 5352 x gelesen | |||
Moin, der Ärger hat wohl nicht lange auf sich warten lassen. Inzwischen wurde die Aussage, dass nur noch einsatzbereite Wehren gefördert werden, im Radio schon wieder relativiert. Jetzt spricht man von einer Umverteilung, rund um die Uhr einsatzbereite und für größere Gebiete zuständige Feuerwehren sollen mehr Fördergeld erhalten als die übrigen. Das klingt dann doch ganz nach Brandenburg... Gruß Nico ------------------------------- Mein Text, meine Meinung! | |||||
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Autor | Dani8el 8R., Peine / Niedersachsen | 646279 | |||
Datum | 24.09.2010 15:55 | 5265 x gelesen | |||
Hallo, geschrieben von Uwe Stegemann: Wenn die Regelung "Zuschüsse nur für einsatzbereite Wehren" erst ein mal eingeführt ist, wer sagt mir dann, dass sie nicht auch zum Nichtfördern von Wehren angewendet wird, die wegen des Mangels eines angemessenen Einsatzfahrzeuges nicht einsatzbereit sind. Steht doch da, aber gerne nochmal: Einsatzbereit bezieht sich auf das Personal, nicht auf die Ausrüstung! Und davon ab (auch nochmal): Wenn das Hauptproblem das Personal ist, wird man, wenn dieses vorhanden ist, wohl kaum den Zuschuß verweigern (?). Es geht ja nicht darum, daß gar keine Zuschüsse mehr vergeben werden sollen. Das kann man doch gewiss erst dann wirklich sehen, wenn konkrete Gesetztestexte bzw. Förderbescheide vorliegen. Da können sich dann die Juristen drüber auslassen, was zulässig ist und was nicht. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass da dann immer noch das eine oder andere Hintertürchen vorhanden ist. Neulich war hier, wenn ich mich nicht ganz schwer täusche, etwas von einem Fahrzeug aus Bayern zu lesen, bei dem nach normwidrigen Umbauten der Zuschuß zurückgefordert wurde; habe den entsprechenden Thread / Beitrag eben nur leider über die Suche nicht gefunden. Was allerdings über die Suche zu finden ist, sind verweigerte Zuschüsse, z.B. hier mit Erläuterung hier. In anderen Feldern geht es übrigens um ganz andere Summen, und da fordert z.B. die EU ganz ungeniert zurück, wenn Schindluder mit Födergeldern betrieben wird / wurde. Tja, wenn es um ein neues Auto für die Feuerwehr im Wahlkreis geht lässt sich bestimmt der eine oder andere Politiker vor den Karren spannen. Er besorgt der Feuerwehr ein neues Auto und erhöht damit seine Wahlchancen. Ich will jetzt nicht behaupten, dass eine Wehr mit drei FA (SB) fünf neue Autos in den Stall bekommt, ich ahne halt nur, dass das Leben halt nicht Schwarz und weiß ist und gehe davon aus, dass alles nicht so toll kommt, wie es versprochen wird. Klar, in Einzelfällen wird man das nicht völlig ausschließen können. Zunehmend werden auch Politiker das aber weder wirklich wollen noch können, nicht zuletzt auch, weil dann nach Kleckerstadt Kleinkleckersdorf und danach Klein-Kleinkleckersdorf an die Tür klopfen wird... Wir werden sehen, was aus der Ankündigung wird ... Geh mal davon aus, daß man bald ähnliches auch noch aus anderen Bundesländern vernehmen wird, und daß es auch durchgesetzt wird... wetten? Gruß Daniel | |||||
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Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 646285 | |||
Datum | 24.09.2010 16:37 | 5608 x gelesen | |||
Geschrieben von Uwe Stegemann1. Wenn Grund für die fehlende Einsatzbereitschaft das Fehlen eines geeigneten Einsatzfahrzeuges ist, ist es dann sinnvoll, die Zuschüsse für ein Auto zu streichen? das dürfte eher selten der Fall sein.. Geschrieben von Uwe Stegemann 2. Dann kann ich doch ein Auto beschaffen und einer Wehr zuordnen und vier Wochen nach Auszahlung des zuschusses das Auto in eine andere Wehr umsetzen sowas hat Leute schon (auch politische!) Ämter gekostet... ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | |||||
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Autor | Dani8el 8K., Wismar / Mecklenburg | 646749 | |||
Datum | 27.09.2010 20:17 | 4856 x gelesen | |||
Jaja der Lorenz, auf der einen Seite wird kräftig via Kampagne für unser Ehrenamt geworben - auf der anderen Seite muss natürlich gespart und reformiert werden. Alles nicht einfach - zugegeben - aber das Konzept erinnert auf politischer Ebene an das Finanzausgleichsgesetz, welches ab 2011 den Kommunen in MV unter 500 Einwohnern auch weniger Geld zufließen lassen soll. Auch hier sollen sich die Kleineren zu Größeren zusammen tun. (Wie bei den Landkreisen, Wie bei Feuerwehrs?) Achtung Ironiegefahr: Wenn die Abwanderung aus MV so fortschreitet und die Reformen so weitergeführt werden, dann besteht das Bundesland MV im Jahre 2030 aus einem Landkreis, einer Stadt und einer Gemeinde - und einer Feuerwehr mit überörtlichen Aufgaben ;-) MFG Daniel Gib einem Menschen Macht und Du erkennst seinen wahren Charakter... | |||||
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Autor | Mari8o H8., FF Kleinmachnow - BF Berlin / Brandenburg | 647237 | |||
Datum | 30.09.2010 16:05 | 4606 x gelesen | |||
So schau ist das Finanzierungskonzept der Stützpunktfeuerwehren nicht aus JEDER sicht. Auch wenn ich mich mit meiner heutigen gro0en Wehr nicht beklagen kann, so habe ich doch nicht vergessen das ich mal in einer kleinen Feuerwehr sprichwörtlich "laufen gelernt habe" und immer noch sehr gute Beziehungen zu meinem heimatort pflege. Aber es ist gekommen wie nicht nur ich es vorraus gesehen habe. Die Großen Feuerwehren werden noch größer, weil sie den Eigenanteil von manchmal nur 30% aufbringen können, und die kleinen B 1000-, TSA- und TSF- Wehren fallen wieder hinten runter weil sie nicht mal 20.000 Euro finanzieren können. Ergo, ein ganz klein wenig am Ziel vorbei geschossen. mfg Mario besucht mich auch gern im Forum bei www.berliner-feuerwehr.de oder unter www.feuerwehr-kleinmachnow.de | |||||
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