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ThemaLandesrechtliche Vorgaben für PSA - war: Helmfarbe26 Beträge
Rubrikpers. Ausrüstung
 
AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg713374
Datum07.02.2012 16:318229 x gelesen
hallo,

Geschrieben von Henning K.ggf. gibt es noch landesrechtliche Vorgaben über das Aussehen von Dienstbekleidung, die vielleicht sogar verbindlich und rechtskonform sind ;-)

Welche Möglichkeiten haben die Bundesländer den Gemeinden vorzuschreiben welche PSA zu beschaffen ist?

Über den Hebel "Zuschüsse" kann das jeweilige Bundesland da schon steuern. Wenn aber eine Gemeinde meint keine Zuschüsse zu benötigen kann die ja im Grunde unter Berücksichtigung der Normen und der UVV-Vorschriften schon frei beschaffen was sie wollen.

Welche Möglichkeiten hat dann das Land da steuernd einzugreifen?

Können die nach heutiger Rechtsgrundlage trotzdem noch verbindliche Vorschriften machen?


MkG Jürgen Mayer

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AutorMark8us 8R., Höhenrain / Bayern713379
Datum07.02.2012 16:525873 x gelesen
Hallo Jürgen,

Geschrieben von Jürgen M.
Können die nach heutiger Rechtsgrundlage trotzdem noch verbindliche Vorschriften machen?
ich denke, nach heutiger Rechtslage können sie es nicht bzw. nur sehr bedingt. Das Zauberwort heißt meines Erachtens "Konnexität"... würde bei uns in Bayern soviel bedeuten wie "wer anschafft, zahlt".

Gruß
Markus


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AutorAndr8eas8 B.8, Haan / Rhld / NRW713383
Datum07.02.2012 17:065852 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Welche Möglichkeiten haben die Bundesländer den Gemeinden vorzuschreiben welche PSA zu beschaffen ist?
In NRW gilt dieser Runderlass zur Dienstkleidung.

In wie weit sich der §33 (3) im FSHG weiter auslegen liese, um da auch die Ausführung/Farbe/etc. der Einsatzbekleidung vorzuschreiben, überlasse ich lieber Leuten die sich mit der Auslegung von Paragraphen besser auskennen.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Andreas

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AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg713385
Datum07.02.2012 17:095742 x gelesen
hallo,

Geschrieben von Andreas B.In NRW gilt dieser Runderlass zur Dienstkleidung.

Wie verbindlich ist so ein Erlass?


MkG Jürgen Mayer

Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de

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AutorAnto8n K8., Mühlhausen / BY713387
Datum07.02.2012 17:245652 x gelesen
Servus,

dieser Runderlass bezieht sich aber jetzt nicht auf PSA. So, wie ich das gelesen habe, betrifft er den "Ausgehanzug", bzw. Dienstanzug. Gefragt war ja eigentlich die Beschaffenheit von Schutzanzügen, bzgl. Farbe, Schnitt usw.. Oder habe ich das falsch verstanden?


Mit kameradschaftlichen Grüßen

Anton Kastner

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AutorAndr8eas8 B.8, Haan / Rhld / NRW713389
Datum07.02.2012 17:285651 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Wie verbindlich ist so ein Erlass?
Der Erlass bezieht sich ja auf ein Gesetz, ist daher m.E. bindent.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Andreas

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AutorAndr8eas8 B.8, Haan / Rhld / NRW713390
Datum07.02.2012 17:325555 x gelesen
Richtig. Dieser Erlass bezieht sich nur auf Dienstkleidung, ein Bezug auf Schutzkleidung wird auch ausdrücklich verneint.

Jürgens Post bezog sich auf einen Beitrag von Henning in dem von Dienstkleidung die Rede war.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Andreas

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AutorMark8us 8R., Höhenrain / Bayern713391
Datum07.02.2012 17:345518 x gelesen
Hallo Andreas,

Geschrieben von Andreas B.
Jürgens Post bezog sich auf einen Beitrag von Henning in dem von Dienstkleidung die Rede war.
meines Erachtens bezog sich Jürgens Frage auf PSA, und nicht auf die Dienstkleidung.

Gruß
Markus


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AutorChri8sti8@n 8P., ein Badner in Troisdorf / NRW physisch, Baden emotional713392
Datum07.02.2012 17:385720 x gelesen
Tach, Post!

Geschrieben von Andreas B.Der Erlass bezieht sich ja auf ein Gesetz, ist daher m.E. bindent.

Der Erlaß bezieht sich auf Dienstkleidung und ganz explizit nicht auf (die hier diskutierte) Schutzkleidung, siehe ebenda, Pkt. 1 "Anwendungsbereich", letzter Satz.


MkG,
Christi@n

-------------------------------------------------
Fumus ignem

- This is my very own opinion... -

Gewinner.... (JuHu - endlich Freizeit)

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AutorChri8sti8@n 8P., ein Badner in Troisdorf / NRW physisch, Baden emotional713394
Datum07.02.2012 17:395671 x gelesen
Tach, Post!

Geschrieben von Jürgen M.Welche Möglichkeiten haben die Bundesländer den Gemeinden vorzuschreiben welche PSA zu beschaffen ist?

So gut wie keine.


MkG,
Christi@n

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Fumus ignem

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Gewinner.... (JuHu - endlich Freizeit)

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AutorKnut8 K.8, Nordendorf / Bayern/Schwaben713395
Datum07.02.2012 17:405584 x gelesen
So direkt ist mir keine rechtliche Vorschrift bekannt, im Schreiben zur Warnwestenbefreiung wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, das diese für den Bayern2000 Anzug nur in Verbindung mit dem nachleuchtenden Helm gilt... Das geht zumindest in die Richtung.

Gruß Knut


Damit Google nicht mehr bemüht werden muss: XING

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AutorChri8sti8@n 8P., ein Badner in Troisdorf / NRW physisch, Baden emotional713396
Datum07.02.2012 17:515590 x gelesen
Tach, Post!

Geschrieben von Knut K. im Schreiben zur Warnwestenbefreiung wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, das diese für den Bayern2000 Anzug nur in Verbindung mit dem nachleuchtenden Helm gilt

Ich weiß nicht wo du das her hast. Das mir bekannte Schreiben ist vom 13.02.2009 und enthält keinen Passus diesbzgl.
Fachlich wärs auch Unsinn.


MkG,
Christi@n

-------------------------------------------------
Fumus ignem

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AutorStef8fen8 H.8, Esens / Niedersachsen713397
Datum07.02.2012 17:545516 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Über den Hebel "Zuschüsse" kann das jeweilige Bundesland da schon steuern.

Gibt es denn Länder, die auch Zuschüsse für PSA zahlen ? Mir sind jetzt nur Zuschüsse zu Fahrzeugen bekannt.


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AutorFran8k S8., Nossen / Sachsen713398
Datum07.02.2012 17:585414 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Über den Hebel "Zuschüsse" kann das jeweilige Bundesland da schon steuern. Wenn aber eine Gemeinde meint keine Zuschüsse zu benötigen kann die ja im Grunde unter Berücksichtigung der Normen und der UVV-Vorschriften schon frei beschaffen was sie wollen.

Freie Presse

Zitat:"Normalerweise wird eine Neuanschaffung vom Freistaat bis zu 40 Prozent gefördert. Aber eben nur die Anzüge, die der sächsischen Norm entsprechen." Die neue Kluft in Stollberg würden diese Norm nicht erfüllen, schon weil sie nicht wie vorgeschrieben blau ist."


MfG

Frank


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AutorMark8us 8R., Höhenrain / Bayern713399
Datum07.02.2012 17:595425 x gelesen
Geschrieben von Steffen H.
Gibt es denn Länder, die auch Zuschüsse für PSA zahlen ? Mir sind jetzt nur Zuschüsse zu Fahrzeugen bekannt.
Gab es bei uns in Bayern schon z.B. über Sonderförderprogramme, zuletzt für Überhosen.


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AutorAnto8n K8., Mühlhausen / BY713400
Datum07.02.2012 18:015456 x gelesen
Servus,

das gab´s in Bayern immer mal wieder. Als der Bayern 2000 eingeführt wurde gab´s in den 90er Jahren Zuschüsse für die Überjacken. Ob das jetzt nur auf den Bayern 2000 bezogen war, weiß ich aber nicht mehr. Und vor ca. 2 Jahren gab´s Zuschüsse für Überhosen. Aber da war nicht festgelegt, wie die ausschauen sollten. Der Zuschuss war pauschal.


Mit kameradschaftlichen Grüßen

Anton Kastner

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AutorDirk8 W.8, Algermissen / Niedersachsen713402
Datum07.02.2012 18:175376 x gelesen
N'Abend

Geschrieben von Jürgen M.Können die nach heutiger Rechtsgrundlage trotzdem noch verbindliche Vorschriften machen?

Ich denke das Wettbewerbsrecht der EU würde dahin gehende Überlegungen der Länder erschweren, da das den freien Handel eingrenzen würde. Daher müßten schon starke Argumente dafür sprechen. "Damit alle gleich aussehen" reicht dann nicht.
Anders ist es z.B. bei der Landespolizei, da zahlt ja immer der gleiche "Kunde".

Gruß,
Dirk


Alles meine persönliche Meinung usw..
Geh immer vom Schlimmsten aus, dann kannst du nur positiv überrascht werden!

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AutorAndr8eas8 B.8, Haan / Rhld / NRW713403
Datum07.02.2012 18:205320 x gelesen
OK. Dann sortieren wir meinen Beitrag als OT ein.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Andreas

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AutorAndr8eas8 B.8, Haan / Rhld / NRW713404
Datum07.02.2012 18:245480 x gelesen
Ich weiß.
Ich habe ja auch Dienstkleidung und nicht PSA geschrieben.
Sollte es diesbezüglich zu Verwirrungen gekommen sein, bitte ich um Entschuldigung.


Mit kameradschaftlichen Grüßen
Andreas

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AutorLars8 T.8, Oerel / Niedersachsen713419
Datum07.02.2012 20:485521 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.
Welche Möglichkeiten haben die Bundesländer den Gemeinden vorzuschreiben welche PSA zu beschaffen ist?
Also hier in Niedersachsen gab´s dazu mal die V e r o r d n u n g über die Dienstkleidung, die Dienstgradabzeichen und die persönliche Ausrüstung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Lande Niedersachsen. Darin war auch in Anlage 3 die PSA einschließlich der Farbe beschrieben.

Geschrieben von Jürgen M.
Welche Möglichkeiten hat dann das Land da steuernd einzugreifen?
Nun ja, eine Möglichkeit war es seinerzeit den Teilnehmern bei Lehrgängen an der NABK (früher LFS) eine entsprechende Ansage zu machen und sie ggf. vom Lehrgang auszuschließen. Allerdings hatte man immer die Möglichkeit sich verordnungs-konforme PSA direkt an der NABK auszuleihen. Dem Feuer "zu Hause" war´s sicher wurscht, ob der FA (SB) in orange oder schwarz zum Löschen kommt.
Aufgrund von Problemen mit der orangenen Einsatzüberjacke (Verfübgbarkeit und Preis) hat sich in den vergangenen Jahren so eine Art Revolution an der Basis entwickelt: man hat (hier) einfach Einsatzüberjacken in schwarz beschafft.
Und oh Wunder: in der Feuerwehr-Verordnung (die seit 2010 u.a. die o.g. Dienstkleidungsverordnung ersetzt) steht nichts mehr von der Farbe der PSA, insbesondere der Einsatz(über)jacken.


Gruß
Lars

"Nutze Deine Fähigkeiten, beschränke Dich nicht auf Zuständigkeiten. "
J. Dalhoff

****************************************************************************
Natürlich gebe ich hier nur meine eigene, persönliche Meinung wieder.
Wer meint, meine Worte irgendwo drucken oder zitieren zu müssen, möge mich vorher fragen.

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AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW713420
Datum07.02.2012 21:385261 x gelesen
Hallo!

Geschrieben von Andreas B.Jürgens Post bezog sich auf einen Beitrag von Henning in dem von Dienstkleidung die Rede war.

Dienstkleidung hatte ich da als Oberbegriff gemeint, der sowohl den Dienstanzug als auch die Schutzkleidung umfasst.

sry für die Verwirrung...

Gruß,
Henning


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AutorChri8sti8an 8S., Wasserburg/Bodensee / Bayern713421
Datum07.02.2012 21:415294 x gelesen
Geschrieben von Anton K.Als der Bayern 2000 eingeführt wurde gab´s in den 90er Jahren Zuschüsse für die Überjacken. Ob das jetzt nur auf den Bayern 2000 bezogen war, weiß ich aber nicht mehr.

Ne war an Normen gebunden.


Geschrieben von Anton K.Und vor ca. 2 Jahren gab´s Zuschüsse für Überhosen. Aber da war nicht festgelegt, wie die ausschauen sollten. Der Zuschuss war pauschal.

Aber auch hier an EN 469 gebunden.


Gruß
CS





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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg713438
Datum08.02.2012 07:405183 x gelesen
Hallo zusammen,

Geschrieben von Jürgen M.Welche Möglichkeiten haben die Bundesländer den Gemeinden vorzuschreiben welche PSA zu beschaffen ist?

Geschrieben von Christi@n P.So gut wie keine.

Ich hoffe es. Wenn ich mir anschaue, welche tiefgreifenden Gedanken man sich in Ba-Wü über die Dienstkleidung macht, und was dabei aktuell rauskommt, hoffe ich nicht, dass man uns zwingt so rumzulaufen.

Gruss


Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)

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AutorKnut8 K.8, Nordendorf / Bayern/Schwaben713618
Datum09.02.2012 07:425059 x gelesen
Geschrieben von Christi@n P.Ich weiß nicht wo du das her hast.

Das weiss ich ehrlich gesagt auch nicht mehr. War mir sicher das erst kürzlich gelesen zu haben, als Schreiben des LFV. Da ich das Schreiben aber nirgens mehr finde, könnte es auch ein (böser) Traum gewesen sein.

Geschrieben von Christi@n P.Fachlich wärs auch Unsinn.

Das zu hören (lesen) freut mich außerordentlich!

Gruß Knut


Damit Google nicht mehr bemüht werden muss: XING

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AutorAlex8and8er 8W., Linden / Hessen713640
Datum09.02.2012 13:095031 x gelesen
Hi,

in Hessen gibt es zum Beispiel die Feuerwehr Bekleidungsrichtlinie (unter Allgemein).
Dieser Erlass wurde bis Ende des Jahres verlängert und macht zum Beispiel Aussagen über die Farbe der Schutzkleidung. In wie fern er tatsächlich rechtlich bindet ist, kann ich leider nicht beurteilen.

Gruß,
Alex


"Eigentlich bin ich ganz anders, ich komm' nur so selten dazu" (Ödön von Horváth)

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AutorFlor8ian8 S.8, Hohenburg / Bayern713694
Datum09.02.2012 18:214931 x gelesen
Geschrieben von Christi@n P. Tach, Post!

Geschrieben von Knut K." im Schreiben zur Warnwestenbefreiung wird aber ausdrücklich darauf hingewiesen, das diese für den Bayern2000 Anzug nur in Verbindung mit dem nachleuchtenden Helm gilt"

Ich weiß nicht wo du das her hast. Das mir bekannte Schreiben ist vom 13.02.2009 und enthält keinen Passus diesbzgl.
Fachlich wärs auch Unsinn.


Hier der Link zum Schreiben:
http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/feuerwehr/ausstattungundtechnischerpruefdienst/fwschutzkleidung_warnwirkung_guvv_0209.pdf


Mit kameradschaftlichen Gruß
Florian S.

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Liebe Mitleser, dieses ist einzig und alleine meine Meinung, über die man gerne mit mir reden kann. Diskussionen hinter meinem Rücken messe ich keinerlei Wert zu.

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 07.02.2012 14:37 Henn7ing7 K.7, Dortmund Helmfarbe
 07.02.2012 16:31 Jürg7en 7M., Weinstadt
 07.02.2012 16:52 Mark7us 7R., Höhenrain
 07.02.2012 17:06 ., Haan / Rhld
 07.02.2012 17:09 Jürg7en 7M., Weinstadt
 07.02.2012 17:28 ., Haan / Rhld
 07.02.2012 17:38 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Troisdorf
 07.02.2012 18:24 ., Haan / Rhld
 07.02.2012 17:24 Anto7n K7., Mühlhausen
 07.02.2012 17:32 ., Haan / Rhld
 07.02.2012 17:34 Mark7us 7R., Höhenrain
 07.02.2012 18:20 ., Haan / Rhld
 07.02.2012 21:38 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 07.02.2012 17:39 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Troisdorf
 08.02.2012 07:40 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 07.02.2012 17:40 Knut7 K.7, Nordendorf
 07.02.2012 17:51 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Troisdorf
 09.02.2012 07:42 Knut7 K.7, Nordendorf
 09.02.2012 18:21 ., Hohenburg
 07.02.2012 17:54 Stef7fen7 H.7, Esens
 07.02.2012 17:59 Mark7us 7R., Höhenrain
 07.02.2012 18:01 Anto7n K7., Mühlhausen
 07.02.2012 21:41 Chri7sti7an 7S., Wasserburg/Bodensee
 07.02.2012 17:58 Fran7k S7., Nossen
 07.02.2012 18:17 Dirk7 W.7, Algermissen
 07.02.2012 20:48 Lars7 T.7, Oerel
 09.02.2012 13:09 Alex7and7er 7W., Linden
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