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Werden die Feuerwehren missbraucht?>Artikel in der SZ

70 Beträge

Rubrik

Einsatz

Autor

Jens8 N.8, Ohorn / Sachsen

746992

Datum

07.12.2012 23:00

25084 x gelesen

Hallo zusammen,

ein nicht ganz uninteressanter Artikel in der Sächsischen Zeitung, Ausgabe Pirna:

Etwa 4.100 Einwohner sind im Landkreis in freiwilligen Feuerwehren aktiv. Sie werden bei Bränden, aber auch bei verschmutzten Straßen gerufen. Das bringt Konflikte mit sich.

Die Feuerwehr in Liebstadt musste in den vergangenen Wochen mehrmals zum Bäumeschneiden ausrücken. Beim ersten Wintereinbruch im Oktober waren die Kameraden bis abends um 23 Uhr im Einsatz und zersägten umgestürzte Bäume auf der Talstraße. Etwa 80 Prozent aller Einsätze in letzter Zeit seien das Beseitigen von Wind- oder Schneebruch gewesen, sagt Liebstadts Gemeindewehrleiter Egbert Grahl. Er sieht das kritisch. Eigentlich ist es Aufgabe der Waldbesitzer, für die Verkehrssicherung zu sorgen, sagt er. Würden sie ihre Wege regelmäßig freischneiden, dann würden bei Wind und Schnee gar nicht erst so viele Bäume auf die Straße stürzen. Die Feuerwehr wäre entlastet.

In Rosenthal-Bielatal musste die Feuerwehr im Spätsommer ausrücken, als ein starker Regenguss Unmassen von Erdreich vom benachbarten Acker auf die Straße zwischen dem Gasthof Hermsdorf und dem Ortsteil Raum spülte. 400 Meter der Fahrbahn seien komplett von einer zehn Zentimeter dicken Schlammschicht bedeckt gewesen, erinnert sich Gemeindewehrleiter Jan Liebold. Die Kameraden hätten über zwei Stunden mit dem Freiräumen der Straße zu tun gehabt.

Dabei fällt auch dieser Job gar nicht in die Zuständigkeit der Feuerwehr, sondern ist Aufgabe der Straßenmeisterei. In Rosenthal-Bielatal finden es die Feuerwehrleute jedenfalls nicht in Ordnung, wenn sich der vermeintliche Rettungseinsatz als lupenreiner Putzjob herausstellt. Das machen wir so schnell nicht wieder, sagt Liebold.

Es gibt in der Tat eine Grauzone, sagt Kreisbrandmeister Karsten Neumann. Zwar regele das sächsische Katastrophenschutzgesetz, dass Feuerwehren neben Brandschutz und -bekämpfung auch technische Hilfe zu leisten haben, wenn Menschen, Tiere, Sachwerte oder die Umwelt in Gefahr sind. Auch, wenn ein öffentlicher Notstand durch Naturereignisse und Unglücksfälle droht, muss die Wehr ran.

Was genau ist ein Notfall?

Doch wo genau die Grenze gezogen wird, ist nicht genau geregelt. Ein Fall im Kirnitzschtal, als nach einem heftigen Unwetter im August die Straße wegen Schlammlawinen unpassierbar war, macht das deutlich. Als der Anruf beim Rettungsdienst einging, sagt Karsten Neumann, habe noch keine eindeutige Notfallsituation bestanden. Die Beräumung von Schlamm obliegt der Straßenmeisterei. Doch unmittelbar nach dem Anruf stürzte ein Baum um und begrub ein Auto unter sich. Damit war es dann ein Fall für die Feuerwehr.

Zu entscheiden, ob die Feuerwehr ausrückt, hat immer der Einsatzleiter der jeweiligen Wehr. Er muss sich vor Ort ein Bild machen und abwägen, was die Kameraden zu tun haben. Fällt der Einsatz in die Arbeitszeit der Feuerwehrleute, müssen sie vom Arbeitgeber freigestellt werden. Das macht die Diskussion um die Notwendigkeit eines Einsatzes zusätzlich brisant.

Andererseits sind es die Kommunen, die ihre Feuerwehren ausrüsten und finanzieren. Daher ist es richtig, wenn die eingesetzten Ressourcen sinnvoll genutzt werden. Wie beispielsweise im Sebnitzer Ortsteil Ottendorf. Die Erdrutsche im Sommer machten vor allem den Ottendorfer Feuerwehrleuten Arbeit. Gleich mehrmals hintereinander haben die Feuerwehrleute nicht nur die Bäume beseitigt, sondern auch die Straßen mit frei geschaufelt und gekehrt. Für die Kameraden war das in Ordnung. Für uns läuft das unter technischer Hilfeleistung. Und es war ja auch durchaus notwendig, damit die Straße wieder schnell befahren werden kann, sagt Gemeindewehrleiter Jens Willmuth. Dazu kommt, dass der Straßenbaulastträger, in diesem Fall das Landesamt für Verkehr, für die Kosten aufkommt. Das Geld wird an die jeweilige Kommune gezahlt.

Mädchen für alles

Auch in Pirna gibt es den Vorwurf, dass die Feuerwehr aktiv wurde, wo sie eigentlich nichts zu tun hat. Etwa beim Aufhängen von Kunstwerken in der Schmiedestraße oder dem Abbau des für illegal erklärten Festzeltes am Gasthof Obervogelgesang im Mai. Doch in Pirna liegen die Dinge ein wenig anders.

Pirna hat neben den ehrenamtlichen Kameraden auch hauptamtliche Kräfte und die kann die Stadt zu Aufgaben heranziehen, die vordergründig erst einmal nichts mit Feuerwehr-Arbeit zu tun haben. Amtshilfe nennt sich das dann. Die Kollegen werden in bestimmten Fällen außerhalb der normalen Arbeitszeit in Form der Amtshilfe für andere Bereiche der Stadtverwaltung tätig, sagt Pirnas Pressesprecher Thomas Gockel.

Das sei auch völlig rechtens, bestätigt Kreisbrandmeister Karsten Neumann. Bei hauptamtlichen Feuerwehrkräften könne die Kommune bestimmen, wofür sie ihre Leute einsetzt. Das kann dann auch schon mal das Aufhängen von Bildern mit der Drehleiter sein vorausgesetzt, die Kameraden sind im Notfall trotzdem sofort abrufbar. (SZ/hla/hw/aw/alm)

BR Jens

Ich gebe hier ausschließlich meine persönliche Meinung wieder.